Fragestunde (1) - Darabos: "Bundesheer kann seine Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen"

Für Verlängerung des Assistenzeinsatzes - 300.000 Arbeitsstunden im Katastropheneinsatz

Wien (OTS/SK) - Bei der Fragestunde heute, Donnerstag, im
Parlament unterstrich Verteidigungsminister Norbert Darabos, dass das "Österreichische Bundesheer seine Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen kann". Darabos bekräftigte, dass er für eine Verlängerung des Assistenzeinsatzes sei, der eine "wichtige sicherheitspolitische Aufgabe im Burgenland und in Niederösterreich einnimmt. Und wir haben eine Zustimmung von über 80 Prozent der Bevölkerung für den Assistenzeinsatz", so Darabos, der betonte, dass "es gut ist, Politik für die Menschen und nicht gegen die Menschen zu machen". Zum Thema Katastrophenschutz unterstrich Darabos, dass das Bundesheer (BH) "immer zur Stelle war". Allein im letzten Jahr wurden vom BH 300.000 Arbeitsstunden im Katastropheneinsatz geleistet. ****

Das Bundesheer sei für seine vielfältigen Aufgaben (Landesverteidigung, Katastrophenschutz, Auslandseinsätze) "bestens gerüstet", so Darabos, der auch hervorhob, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher darauf verlassen können, dass der Luftraum bestens überwacht wird. Für den Katastropheneinsatz seien 10.000 Soldatinnen und Soldaten gewährleistet. Zudem habe er für ein neues Katastrophenpaket (z.B. Arbeitsboote) in der Höhe von 15 Millionen Euro gesorgt, so Darabos. Die BH-Reform sei fast in vollem Umfang umgesetzt, außerdem sei auch der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz gewährleistet, erklärte der Verteidigungsminister.

Zum Thema Militärkommanden unterstrich Darabos, dass ihm die Militärkommanden "am Herzen liegen", denn sie seien ein wichtiges Bindeglied zwischen der Bevölkerung und dem Bundesheer. Er stehe zu dem, was sein Vorgänger Platter mit den Landeshauptleuten ausgehandelt habe, so Darabos, der erklärte, dass es eine "aliquote Straffung, aber keine gravierende Einschränkung der Aufgaben" der Militärkommanden geben werde. Der Verteidigungsminister bekräftigte weiters, dass das Stellungs- und Ergänzungswesen bei den Militärkommanden bleiben werde.

In Sachen Milizverbände erinnerte Darabos daran, dass er es war, der die Milizübungen wieder eingeführt hat. "Die Miliz hat unter meiner Amtsführung wieder einen Stellenwert, den sie unter meinen Vorgängern nicht hatte", so Darabos, der ergänzte, dass er auch Gespräche zur Attraktivierung des Milizsystems führe. Zudem wurden bereits Attraktivierungsmaßnahmen (z.B. hinsichtlich der Ausrüstung) gesetzt, betonte Darabos. (Schluss) mb

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