ÖVP LPO Martinz: Kurswechsel bringt mehr als 100 Mio. Euro Einsparung,

SP stimmt traditionell nur Schuldenbudgets zu

Klagenfurt (OTS/VP) - "Der ÖVP Kurswechsel für Kärnten wird deutlich spürbar. Die Reformmaßnahmen bringen bisher ingesamt deutlich mehr als 100 Millionen Euro an echten Einsparungen. 56 Millionen aus dem Rechnungsabschluss für 2009 plus 52 Millionen aus den Maßnahmen, die im Budgetkonvent beschlossen wurden", betont ÖVP Obmann Josef Martinz.
Nicht überraschend ist für Martinz das Nein der SPÖ in der heutigen Regierungssitzung zum Rechnungsabschluss für 2009. Die SPÖ stimmt tradtionell nur Budgets zu, die zum Schuldenaufbau in Kärnten führen, das haben die Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren bewiesen, so Martinz. Der ÖVP Chef verweist auf den nächsten Budgetkonvent, bei dem weitere Reformmaßnahmen folgen sollen, es werde beim ÖVP Kurswechsel für Kärnten keine Tabus geben, wiederholt Martinz. (Schluss)

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