FPK-KO Kurt Scheuch: Falschaussage von Obernosterer muss Konsequenzen haben

ÖVP-NRAbg. Obernosterer ist rücktrittsreif!

Klagenfurt (OTS) - Nachdem nun das Landesgericht in Klagenfurt ÖVP-NRAbg. Gabriel Obernosterer wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss des Kärntner Landtages auf Grund einer Anzeige der freiheitlichen Landtagsabgeordneten Mares Rossmann zu 15.000 Euro Strafgeld verurteilt hat, fordert der Klubobmann der Freiheitlichen in Kärnten, Ing. Kurt Scheuch, Konsequenzen für den Politiker. "Obernosterer ist rücktrittsreif. Denn es kann wohl nicht angehen, dass ein Abgeordneter des Nationalrates vor einem Untersuchungsausschuss nicht die Wahrheit sagt", so Scheuch.

Das Geld, das das Land für das Tuffbad im Lesachtal zur Verfügung gestellt hat, sind kein Pappenstiel und können von einem Geschäftsmann und Politiker wohl nicht übersehen worden sein. Da werde Herrn Obernosterer auch eine Berufung nicht nützen, so Scheuch abschließend.

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