FPÖ-Themessl: Konjunktur weit hinter den Regierungserwartungen

Regierung muss endlich von ihrem Dornröschenschlaf aufwachen und anfangen zu agieren, statt nur zu reagieren

Wien (OTS) - Der nach wie vor stockende Wirtschaftsmotor und die heute präsentierten WIFO-Zahlen sollten nach Ansicht des freiheitlichen Wirtschaftssprechers NAbg. Bernhard Themessl eine "Alarmsignal für die Regierung" sein. "Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Pröll sind aufgefordert endlich zu handeln, statt ständig Schönrederei zu betreiben! Wenn es mit der ökonomischen Entwicklung Österreichs so weiter geht, dann wird auch der angedachte Budgetplan nicht halten."

Die Folge daraus würde dann nämlich noch höhere Steuererhöhungen bedeuten, da Verwaltungsreform und Bürokratieabbau auf Grund der Unfähigkeit der Regierung nicht zustande gebracht würden, so Themessl. Und damit seien auch tausende Arbeitsplätze und persönliche Schicksale verbunden.

Auf europäischer Ebene würden in kürzester Zeit weitreichende Maßnahmen und Strukturpakete beschlossen, in Österreich dauere es Monate bis Maßnahmen umgesetzt würden. "So kann`s nicht weiter gehen", äußert Themessl und erklärt, dass es auch daran liege, wenn die heimische Wirtschaft stagniere, dass Faymann und Pröll "als Reformmaßnahmen enorme Steuererhöhungen in Aussicht stellen und strukturelle Erneuerungen auf Strecke bleiben. Die unzähligen Reform-und Strukturmaßnahmen, die auf dem Tisch liegen, müssen rasch umgesetzt werden!" Darüber hinaus seien konjunkturbelebende Maßnahmen (z.B. thermische Sanierung, Absetzbarkeit von Handwerksdienstleistungen, usw.) umzusetzen. Der enorme Vorteil der thermischen Sanierung sei - neben dem Umweltaspekt, dass die getätigten Investitionen über ein Vielfaches an zusätzlichen Steuereinnahmen wieder zurückfließe, was die letzte diesbezügliche Aktion deutlich aufgezeigt habe.

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