"Die Presse" Leitartikel: Wunderschönes, korruptes Land, von Wolfgang Böhm

Ausgabe vom 07.05.2010

Wien (OTS) - Der griechische Protest verteidigt ein System, das
den Staat sowieso ruiniert hätte und das zutiefst ungerecht ist.

Wenn's kommt, kommt's dick. Politische Lügenkonstruktionen haben eine Halbwertszeit von bestenfalls einigen Jahrzehnten. Irgendwann brechen sie zusammen. Und dann ist es für den Außenstehenden völlig unverständlich, dass sich die Betroffenen noch immer wehren, etwas händeringend verteidigen, das zutiefst falsch, korrupt, ungerecht ist. Haben sie es nicht gesehen?

Nein, sie haben es nicht gesehen. Die Griechen, in diesem Fall die Betroffenen, haben sich in ihrem System eingerichtet und es für normal gehalten. Sie haben für den Führerschein, für die Baugenehmigung oder das Spitalsbett "Fakelaki" gezahlt - Schmiergeld. Sie haben laut einer Studie des griechischen Industrieverbands SEV jährlich geschätzte 30 Milliarden Euro an Steuern hinterzogen. Das ist fast schon so viel Geld, wie das Staatsdefizit in diesem Krisenjahr ausmacht. Sie gingen und gehen auf die Straße, um ihre Privilegien etwa als Staatsbedienstete abzusichern. Aber sie haben sich nie gegen eine politische Konstruktion zur Wehr gesetzt, die mit einem aufgeblähten Staatsapparat und einem Klientelsystem das wunderschöne Land in den finanziellen Untergang getrieben hat.

Viele werden sich bei den Nachrichten aus Griechenland über Schmiergeldzahlungen, Steuerhinterziehung und Vetternwirtschaft in der Verwaltung denken: "Das gibt es doch auch bei uns." Und so ist es auch. Griechenland ist der erste Spargel in diesem Krisenjahr, der an die Oberfläche kommt. Aber er sieht im Grunde genauso aus wie bei uns - nur etwas größer, etwas schmutziger.

So lange das ständige Wachstum angehalten hat, der Staat an Steuern und Privatisierungen gut verdienen konnte, wurde damit ein System genährt, das völlig unrealistisch war. In dieser Scheinwelt wurden im öffentlichen Dienst Prämien für Computerarbeit oder das pünktliche Erscheinen ausbezahlt. Wer in der bis vor Kurzem bei der staatlichen griechischen Fluglinie Olympic Airways arbeitete, konnte gemeinsam mit seiner Familie gratis um die Welt fliegen. Es ging für jeden nur darum, immer auf der richtigen Seite zu sein - am besten am Rockzipfel der jeweils regierenden Partei.

Der oft geübte Vorwurf, dass Spekulanten und reiche Unternehmer das Land in den Ruin getrieben haben, blendet viele andere Probleme aus. Es blendet den Alltag eines Landes aus, der auf diese Weise keine Zukunft hat. In Griechenland hat sich eine Lügenkonstruktion entwickelt, die selbst Klein- und Mittelverdiener in ihren Bann gezogen hat. Sie zahlten schwarz und wurden schwarz bezahlt, weil Steuerhinterziehung als Teil des Gemeinwesens verstanden wurde. Die reichen Familien des Landes taten das Gleiche nur in größerem, noch unverschämterem Ausmaß.

Wie kommt es so weit? Die Antwort liegt in einem System, das dem österreichischen nicht unähnlich ist. In der jungen griechischen Demokratie ab 1975 entwickelte sich ein Parteiensystem, das sich nicht an konkurrierenden Ideen, sondern an der jeweiligen Klientel orientierte. So wurde das Wort "Reform" zum Feindbild einer Gesellschaft, die sich zwischen Rot und Schwarz, Pasok und Nea Dimokratia, gut eingerichtet hatte. Auch das Militär, einst so mächtiger Faktor der Diktatur, bekam seinen Teil ab. 14 Milliarden Euro, das sind sechs Prozent der Wirtschaftsleistung, gingen zuletzt jährlich an die Armee. Und die zahlt damit vor allem ihr Personal. Die horrende Summe hat Tradition und war lange auch Schutzgeld -nicht so sehr gegen den Erzfeind Türkei als gegen antidemokratische Kräfte in militärischen Kreisen.

Als Griechenland 1981 der damaligen EG beitrat, wurde das korrupte System nur adaptiert, nicht geändert. Das zusätzliche Geld aus Brüssel floss nicht etwa in intelligente Projekte, sondern fütterte die jeweilige Klientel der beiden Großparteien. Wenn sich dabei gleichzeitig etwas Sinnvolles ergab, war das eher Zufall.

100.000 Griechen mögen diese Woche auf die Straße gegangen sein. Nicht nur gegen schmerzhafte Einschnitte bei Gehältern und Pensionen, sondern natürlich auch, weil sie plötzlich erschreckend hohe Steuern zahlen müssen. Das ist verständlich. Unverständlich ist bloß, dass viele von ihnen ein System verteidigen, das sie sowieso ruiniert hätte. Es ist ein System abseits jeder Gerechtigkeit.

Wenn diese Krise eine Chance ist, dann ist sie eine Chance für einen Bruch mit einem ungerechten, unrentablen und für die Volkswirtschaft schädlichen System. Einem System, das nicht nur einige wenige bevorzugt hat, sondern allzu oft die Falschen.

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