- 04.05.2010, 11:39:34
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FPK-Darmann: Prettner dokumentiert mit Angriffen auf Familie Scheuch eigene Unwissenheit
Klagenfurt (OTS) - Durch ihre heutigen Aussagen dokumentierte die
damalige Vorsitzende des Unvereinbarkeitsausschusses im Kärntner
Landtag, LR Beate Prettner , wiederholt ihr eigenes Unvermögen,
rechtliche Zusammenhänge zu erkennen, wenn sie meint, dass es bei der
verfassungskonformen Erledigung der Unvereinbarkeitsmeldungen von
LHStv. Uwe Scheuch um "juristische Haarspalterei" gehe, erklärte
heute FPK-Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Gernot Darmann. Es
sei nun einmal Faktum, dass es in diesem Fall um gesetzliche
Bestimmungen geht, die sehr wohl eingehalten wurden. "Einzig Frau
Prettner geht es nicht um Fakten, sondern um eine primitive
Skandalisierung politischer Gegner", so Darmann.
Nach dem Märchen von einem teuren Militäreinsatz im Wald von der
Familie Scheuch zur Beseitigung der Schäden von Sturm Paula, das vom
Bundesheer selbst entzaubert wurde, will man offensichtlich in
Ermangelung von inhaltlicher SPÖ-Sacharbeit für Kärnten, weiter
Behauptungen nach dem Motto "irgend etwas wird schon hängenbleiben"
aufstellen, ist Darmann überzeugt.
Frau Prettner, die "moralisch korrektes Verhalten" einfordert, sei
gesagt, dass Uwe Scheuch nach den Sturm-Schäden in der Größenordnung
von 300.000 Euro auch Entschädigungen durch den Katastrophenfonds
zugestanden wären."Scheuch hat im Gegensatz zu vielen anderen
Betroffenen jedoch keinen Cent beantragt. Eine Ethikkommission wäre
wohl eher für Frau Prettner einzufordern, die wider besseres Wissens
oder in Ermangelung der Fähigkeit sich dieses zu erwerben, eine
Menschenhatz aufführen möchte", so Darmann.
Abschließend stellt Darmann die Frage, ob und wie viel Prettners
Vater, als langjähriger Landtagsabgeordneter und SPÖ-Bauernvertreter
während seiner politisch aktiven Zeit Agrarförderungen erhalten hat.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Landhaus
Klagenfurt
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