Grünewald: ÖVP-Scheingefechte lösen Uni-Misere nicht

Grüne bringen parlamentarische Anfrage an die Wissenschaftsministerin ein

Wien (OTS) - "Eine Gesprächs- und Verhandlungspartnerin
austauschen zu wollen, weil sie nicht klein bei gibt - das ist wirklich eine verwunderliche Vorstellung von Koalition, die der ÖVP-Generalsekretär da an den Tag legt", reagiert der Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, auf Kalteneggers Forderung im heutigen 'Standard', wo er die SPÖ dazu auffordert, ihre Wissenschaftssprecherin, Andrea Kuntzl von den Verhandlungen über die Zugangsbeschränkungen an Universitäten abzuziehen.

"Statt den Schwarzen Peter weiterzugeben und den Koalitionspartner für die Misere verantwortlich zu machen, sollte sich die ÖVP endlich konstruktiv an der Lösung der Uni-Problematik beteiligen", fordert Grünewald und kritisiert, dass die ÖVP trotz verschiedener negativer Rechtsgutachten und Stellungnahmen weiter daran festhält, Zugangsbeschränkungen auch an der WU zu erlassen. Um ein Präjudiz zu vermeiden, werden wir eine parlamentarische Anfrage an die Wissenschaftsministerin stellen", so Grünewald.

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