Information in Wien - SP-Vettermann: "Stadt informiert die Bevölkerung sachlich über ihre Leistungen"

Wien (OTS/SPW-K) - "Wir sind den Wienerinnen und Wienern sachliche Informationen schuldig. Und dieser Aufgabe kommt die Stadt auch nach", sagt der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, SPÖ-Gemeinderat Heinz Vettermann in der Debatte zum Werbebudget der Stadt Wien in der heutigen Gemeinderatssitzung. Klar sei, dass die Bevölkerung beispielsweise über die Volksbefragung sachlich informiert werden musste und dass dafür auch entsprechende Mittel notwendig waren.

Vettermann wies die Kritik der Opposition zurück: bei der FPÖ ortet er ein Problem mit Feinschmeckern, "weil die FPÖ offensichtlich geschmacklos ist?" Im Zusammenhang mit der Behauptung angeblicher Finanzüberschüsse durch die Opposition wies der SPÖ-Gemeinderat neuerlich darauf hin, dass es in Wien in vielen Bereichen Unterdeckungen gibt, also die Stadt zuschießen müsse. Und Ausgliederungen von Unternehmungen seien oft durchgeführt worden, weil neue Rechtsformen notwendig waren.

"Das Budget für den Presse- und Informationsdienst (PID) wurde im Gemeinderat mehrheitliche beschlossen. Die Oppositionsparteien bekommen im Ausschuss Einsicht in alle Aktenstücke, Transparenz ist also vorhanden", sagt Vettermann. Warum die Grünen Probleme mit Informationen der Stadt in der Kronenzeitung haben, kann Vettermann nicht nachvollziehen: "Warum sollen wir auf die Verbreitung von Informationen in so einem und anderen auflagenstarken Medien verzichten?"

Der SPÖ-Gemeinderat verteidigt auch die Informationsveranstaltung der Stadt am Rathausplatz "Wien. Für Dich": "Dieses Fest war vergangenes Jahr mit 40.000 Besuchern ein großer Erfolg. Warum sollen wir das nicht heuer wiederholen? Es nur deswegen nicht zu machen, damit sich die Opposition nicht ärgert, kann niemand von uns verlangen", sagt Vettermann. "In Wien wird gute Politik gemacht. Und das wird auch entsprechend kommuniziert."
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