Neues Volksblatt: "Provokation" (von Michael Kaltenberger

Ausgabe vom 29. April 2010

Linz (OTS) - Es ist jeder Partei und jeder Person unbenommen, sich mit den Kommunisten zu verbrüdern und mit den Ultralinken den 1. Mai zu feiern.
Problematisch wird die Sache allerdings, wenn diese linkslinke Truppe die Mai-Demo der Kommunisten als Vehikel für Provokationen gegen die Exekutive nutzt.
Angesichts der jüngsten Vorfälle, die tragisch zeigen, in welchem Spannungsfeld sich die tägliche Arbeit der Exekutive abspielt, ist die geplante Vermummungs-Modeschau höchst unappetitlich.
Mit dabei sind übrigens auch der Vizerektor der Linzer Kunstuni, Rainer Zendron, und die grüne Linzer Stadträtin Eva Schobesberger. Und weil es bei der Kummerl-Demo am 1. Mai nicht nur gegen die Polizei geht, sondern auch gegen die im Entstehen begriffene Linzer Stadtwache, darf man annehmen, dass die Veranstalter und Teilnehmer ein Problem mit der staatlichen Ordnung insgesamt haben.
Auch das ist ihre Sache. Demonstrationsfreiheit ist ein Eckpfeiler der Demokratie.
Aber wenn das Ganze von den Steuerzahlern finanziert wird, nämlich über Subventionen für die Kulturplattform "Kupf", die am 1. Mai genauso in der ersten Reihe steht wie bei den Aktionen gegen die Stadtwache, dann stellt sich vielen Bürgern die Frage, ob das wirklich Sinn und Zwecke einer - subventionierten! - Kulturinitiative ist.

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