Rübig: EU-Budget 2011 soll Arbeitslosigkeit bekämpfen

Richtige Schwerpunktsetzung durch EU-Budgetkommissar Janusz Lewandowski

Brüssel, 27.April 2010 (OTS) "EU-Budgetkommissar Janusz Lewandowski hat im Kommissionsentwurf zum EU-Budget 2011 die Forderungen des Europäischen Parlaments voll berücksichtig. Er liegt mit seiner Schwerpunktsetzung sehr richtig und will vor allem mit neuen Programmen der Arbeitslosigkeit in Europa den Kampf ansagen", so heute der Budgetsprecher im ÖVP-Europaklub Paul Rübig nach der Präsentation des EU-Budgetentwurfs für das kommende Jahr im Haushaltsausschuss. ****

Der Haushaltsplan zielt vor allem ab Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Mit knapp 58 Billionen Euro sollen sieben Flagschiff-Initiativen für 2011 umgesetzt werden. Dabei sollen Projekte im Bereich Innovation Jugend und digitale Agenda ebenso finanziert werden, wie Ressourceneffizienz, Industriepolitik, New Skills und Jobs sowie die Armutsbekämpfung. "Die Budgeterhöhung zum Ausbau der Transeuropäischen Netze um 16,8 Prozent sowie bei der Forschung und Innovation um 13,8 Prozent sollen vor allem den Bereichen Verkehr und Technologie einen kräftigen
Wachstumsschub geben. Aber auch der Sicherheitsaspekt stelle eine Schwerpunktsetzung dar. Hier sollen zum einen Arbeitsplätze geschaffen werden aber auch dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung voll Rechnung getragen werden", informiert Rübig weiter.

Mit über zwei Milliarden Euro setzt die EU-Kommission auf verschiedenste Jugendprojekte. "Für das Programm 'Lebenslanges Lernen' stehen künftig über eine Milliarde Euro zur Verfügung, für Programme 'Jugend in Aktion' fast 13 Millionen. Auch 'Erasmus für Unternehmer' wird mit 2 Millionen Euro ausgebaut sowie die Mobilitätsförderung junger Forscher mit einen Plus von knapp 800 Millionen Euro", freut sich Rübig über diese Budgetverteilung für die Jugend als unsere Zukunft. "Sehr positiv ist vor allem auch, dass für 2011 keine neuen Dienstposten in der Kommission vorgesehen sind", so der Budgetsprecher weiter.

"Kommissar Lewandowski, zuvor Europaabgeordneter und selbst ehemaliges Mitglied im Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat von Beginn an die enge Zusammenarbeit mit dem Parlament gesucht. Der Budget-Entwurf 2011 ist gelungen, so Rübig abschließend.

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