"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "SPÖ und die Suche nach der Antwort" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 27.4.2010

Wien (OTS) - Die Sticheleien der ÖVP gegen die SPÖ werden zunehmen. Und damit steigt die Nervosität in der SPÖ

Was führt die ÖVP im Schilde? In den Reihen der SPÖ ist öfters wieder das Wort von der Koalitionskrise zu hören. Auch wenn es noch verhalten ausgesprochen wird - im Hintergrund klingt Nervosität mit. Sollte die ÖVP tatsächlich erneut - nach Wilhelm Molterers "Es reicht!" - die große Koalition vorzeitig beenden?
Nein. Josef Pröll hat nicht vor, Molterers Fehler zu wiederholen. Pröll lässt sich nicht in so ein Abenteuer treiben, wie einst sein Vorgänger als Parteichef. Aber er wird bis zum Wahltag nicht untätig sein, seine Chancen zu verbessern. Die Querschüsse und Sticheleien gegen die SPÖ haben durchaus System. So als wolle die ÖVP ausreizen, wie weit man mit dem Koalitionspartner gehen kann, wie weit man ihn in eine Sackgasse treiben kann. Für Werner Faymann und die Seinen eine unangenehme Position. Ist doch Faymann angetreten, eine große Koalition neuen Stils zu schaffen. Den Preis hierfür zahlte er bislang mit einer Reihe von Wahlniederlagen. In der sozialdemokratischen Basis rumort es. Faymanns Banken- und Reichensteuer ist eine erste Antwort der verlangten Ecken und Kanten, die er zeigen soll. Tut er mehr, wird die ÖVP laut fragen, ob dies noch der SPÖ-Chef ist, der einst "Genug gestritten" plakatieren ließ. Tut er es nicht, droht Faymann am Parteitag eine harte Debatte. Auch das hat die ÖVP einkalkuliert. Ebenso wie die weiteren SPÖ-Verluste bei den anstehenden Landtagswahlen.
Obwohl Pröll rund um die Präsidentenwahl gleich mehrere Fehler machte, scheint es der SPÖ nicht zu gelingen, daraus Kapital zu schlagen. Hier rächen sich die personellen Schwächen in der Partei und in der Regierung. Was also führt die ÖVP im Schilde? Nicht viel. Sie wird weiter so tun, als habe sie die Themenführerschaft übernommen. Und sie wird ihren Beitrag dazu leisten, damit die Unruhe in der SPÖ weiter zunimmt.

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