"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: Reformtempo beeinträchtigt Nachhaltigkeit (Von MARIO ZENHÄUSERN)

Ausgabe vom 24. April 2010

Innsbruck (OTS) - "Speed kills" stimmt auch heute noch. Auch wenn Andreas Khol ursprünglich etwas anderes gemeint hat.

Zehn Jahre ist es nun her, dass Andreas Khol das Motto "speed kills" ausrief, als die neue Regierung sich daran machte, ihre Pläne eilig umzusetzen. Tatsächlich gab die schwarz-blaue Koalition ein schier atemberaubendes Tempo vor. Schüssel und Khol ließen der Opposition mit einer Fülle an neuen Gesetzen und Reformen keine Zeit zum Nachdenken. Geschweige denn zum Widerspruch. Khol schien also Recht zu haben: Das Reformtempo unterband jeden Widerstand. Speed kills.

Allerdings funktionierte nicht alles, was die kleine Koalition in ihrem großen Reformrausch fabrizierte. Im Gegenteil: Oft genug zerlegten die Verfassungsrichter die eilends durchgepeitschten Gesetzestexte oder hoben sie überhaupt auf.

Das ist bis heute nicht anders. In Tirol etwa hätten sich die Gesundheitsexperten im Landhaus die Ausschreibung des Rettungswesens durchaus ein wenig genauer anschauen können. Sie hätten ihrem politischen Chef damit einen blamablen Bauchfleck und dem Land eine neuerliche Ausschreibung erspart.

Es hätte nicht geschadet, wenn die Energie- und Umweltprofis im Landhaus vor der Erstellung des Kriterienkatalogs für den Ausbau der Wasserkraft ihre Kollegen von der Tiwag informiert hätten. Gleiches gilt für die Strategen im Tiwag-Hauptquartier: Hätten sie ihre Ängste zuerst den Landhaus-Juristen mitgeteilt, statt eine Phalanx gegen den Kriterienkatalog zu bilden, wäre uns allen eine mühsame Diskussion erspart geblieben. Und dem Ziel, Richtlinien für den unabdingbaren Ausbau der Wasserkraft zu erstellen, wären wir schon einen Schritt näher.

In beiden Fällen hat die Geschwindigkeit bei der Entscheidungsfindung deren Nachhaltigkeit negativ beeinflusst. Andreas Khol hatte also zweifellos Recht, als er vor zehn Jahren sein "speed kills" verkündete. Auch wenn er ursprünglich etwas ganz anderes gemeint hat.

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