Amon zur Terrorprävention: Terroristische Anschläge oder Vorbereitungshandlungen im Keim ersticken

Amon begrüßt neue gesetzliche Bestimmungen im Kampf gegen den Terrorismus

Wien, 20. April 2010 (ÖVP-PK) "Terroristische Anschläge oder Vorbereitungshandlungen werden nun, auf Grund der Initiative von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, im Keim erstickt", begrüßt ÖVP-Klubobmann-Stv. Abg. Werner Amon die neuen gesetzlichen Bestimmungen im Kampf gegen den Terrorismus. "Dabei geht es vor allem um den Schutz der grundlegenden Rechte, insbesondere der Sicherheit, unseres Landes. Wer das verkennt, spielt Terroristen in die Hände und verkennt die Realität. Terroristische Anschläge werden von verzweigten Netzwerken über lange Zeit vorbereitet und danach auch vermarktet. Deshalb muss zu ihrer Verhinderung bereits an konkrete Vorbereitungshandlungen angeknüpft werden, wie das in dem neuen Gesetzt verankert wird", so der Vorsitzende des #Staatspolizei-Ausschusses# im Parlament. ****

"Wenn ein Attentat verübt ist, ist es zu spät", erklärt Amon und führt weiter aus: "Sicherheitsbehörden haben zuletzt

beobachtet, dass sich immer wieder Menschen mit Österreichbezug in Terrorcamps - vornehmlich in Afghanistan oder Pakistan -
instruieren lassen und dann nach Österreich zurückkehren. Derzeit können ihnen die heimischen Behörden nichts anhaben. Mit dem neuen Gesetz wird sich das aber grundlegend ändern." Die Justizministerin hat die Notwendigkeit erkannt und punktgenau dort angesetzt, wo es nötig ist. Damit ist ein wichtiger Schritt gelungen", so Amon abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001