Wöginger: Mit reflexartigem 'Nein' nimmt Darabos jungen Menschen Chancen

Wien, 19. April 2010 (ÖVP-PK) "Es dürfte in der SPÖ nun Mode
werden, reflexartig Nein zu neuen Vorschlägen zu sagen. Die von
Innenministerin Maria Fekter vorgelegte Gesetzesnovelle ist ein
wichtiger Schritt für Zivildiener, die so auch Berufe ergreifen
können, für die eine Nutzung von Waffen erforderlich ist. Mit
seinem 'Nein' nimmt der ehemalige Zivildiener und jetzige
Verteidigungsminister Darabos Zivildienern eine Chance", wundert
sich ÖVP-Zivildienst- und Sozialsprecher August Wöginger über die
Serie an SPÖ-Ablehnungen, die er auf die allgemeine SPÖ-Nervosität
vor dem anstehenden Parteitag zurückführt. ****

Die Gesetzesnovelle sieht zahlreiche Verbesserungen in Richtung
Leistungseffizienz und Optimierung von Rahmenbedingungen vor. Durch
die Novelle könne man "jungen Menschen die Möglichkeit eines
Wechsels von Zivildienst zu Bundesheer anbieten", so Wöginger.
"Über 13.000 Zivildiener pro Jahr leisten einen wertvollen und
unverzichtbaren Beitrag und stellen somit eine wichtige Säule im
Sozialsystem dar", betont der ÖVP-Sprecher. "Die SPÖ sollte daher
von ihrem reflexartigen Nein abkommen, um zu verhindern, dass
jungen Menschen mit veralteten Regelungen der Weg verbaut wird", so
Wöginger. "Wenn ein Zivildiener Verteidigungsminister werden kann,
wird es wohl auch in Ordnung sein, dass ein Zivildiener freiwillig
den Präsenzdienst nachleistet, um einen Beruf mit der Waffe ausüben
zu können", so Wöginger.

Darabos solle die Menschen nicht in die Irre führen. Es sei
bereits geltendes Recht, dass Zivildiener ihre Zivildiensterklärung
widerrufen können, wenn der ordentliche Zivildienst noch nicht ganz
abgeleistet worden ist. Dann müssen sie vier Monate Bundesheer
ableisten. #Darabos soll endlich erklären, was für ihn eine derart
neue Herausforderung darstellt: Was macht er jetzt, wenn ein
Zivildiener seine Zivildiensterklärung widerruft?#, so Wöginger
abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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