VP-Leeb: "Rechnungshof belegt erneut SPÖ-Abzocke"

Bürgermeister soll Wienerinnen und Wienern zu viel verrechnete Gebühren rückerstatten

Wien (OTS) - "Nachdem der Rechnungshof einmal mehr die SPÖ-Abzocke belegt und dokumentiert hat, muss der Bürgermeister den Wienerinnen und Wienern jenes Geld rückerstatten, das er ihnen ungerechtfertigter Weise aus der Tasche gezogen hat. Dabei handelt es sich immerhin um rund 500 Euro pro Haushalt in Wien", reagiert VP-Stadträtin Isabella Leeb auf den heutigen Rechnungshof-Bericht zum Thema Gebührenüberschüsse.

"Mit den heutigen Klarstellungen des Rechnungshofes sind auch jene SPÖ-Wien-Vertreter der Falschaussage überführt, die gebetsmühlenartig behaupten, dass es in den Bereichen Kanal, Wasser und Müll keine Gebührenüberschüsse gäbe. Man darf gespannt sein, welche Ausreden sich die Herrschaften diesmal einfallen lassen, um die Überschüsse zu rechtfertigen. Auch Umweltstadträtin Ulrike Sima hat wohl erhöhten Erklärungsbedarf", so Leeb weiter.

Und abschließend: "Der Gebührenwucher trifft aber nicht nur Privathaushalte, sondern in besonderem Maße auch die Wirtschaftstreibenden in dieser Stadt. Durch den Rechnungshof ist erneut von unabhängiger Stelle der Beweis erbracht, dass die SPÖ in Wien zutiefst wirtschaftsfeindlich agiert."

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Wien - Pressestelle
Tel.: (01) 515 43 - 940, Fax:(01) 515 43 - 929
presse@oevp-wien.at
http://www.oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVW0002