DER STANDARD-KOMMENTAR "Unnötige Zwietracht" von Eric Frey

Ausgabe vom 9.4.2010

Wien (OTS) - Blauhelm-Einsätze sind seit Jahrzehnten ein Kernstück der österreichischen Außenpolitik. Sie fördern das internationale Renommee und den Nationalstolz - und bilden den einzigen legitimen Existenzgrund für das krisengeschüttelte Bundesheer.

Aber die Zeiten, in denen es gereicht hat, in befriedeten Pufferzonen wie dem Golan oder Zypern durchs Fernrohr zu schauen, sind vorbei. Friedensmissionen sind komplizierter und gefährlicher geworden. Wer sich die Rosinen herauszupicken versucht, der erspart sich zwar das Trommelfeuer der Krone, wird aber international scheel angeschaut.

Erschwerend kommt hinzu, dass Österreich zwischen Anfragen der Uno und der EU lavieren muss. Das sorgt für Zwietracht in der Koalition:
Während Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) EU-Einsätzen wie in Bosnien den Vorrang gibt, will Außenminister Michael Spindelegger (VP) gerade jetzt, da seine Diplomaten im Sicherheitsrat sitzen, als Uno-Musterschüler erscheinen.

Die Folge ist, dass die Regierung nicht weiß, wie sie auf die Bitte von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon um eine Beteiligung an der Unifil-Mission im Libanon reagieren soll. Das ist unnötig und peinlich. Es gibt gute Gründe für einen - zumindest kleinen -Libanon-Einsatz - und gute Argumente dagegen. Das wichtigste ist, dass Österreich in solchen Fragen geschlossen auftritt und Entscheidungen ohne das übliche politische Hickhack trifft.

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