VP-Klausur - BZÖ-Widmann: Steuern erhöhen, aber Forschung kürzen

Steuererhöhungspartei ÖVP hat alle BZÖ-Initiativen für Energieautarkie abgelehnt

Wien (OTS) - "ÖVP-Chef Josef Pröll und sein Klubobmann Kopf haben bei ihrer Klausur in einer steirischen Therme offenbar verschwitzt, dass das Forschungsbudget von ihnen selbst gekürzt wird. Anders ist es nicht zu erklären, dass sie jetzt mehr Initiativen für Forschung, Innovation und Technologien ankündigen, ohne die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen. Die ÖVP sollte sich endlich einmal klar werden, was sie wirklich will, anstatt den Menschen Sand in die Augen zu streuen", stellt BZÖ-Wissenschaftssprecher Abg. Rainer Widmann in einer Replik auf die "Ergebnisse" ÖVP-Klubklausur fest.

Außerdem sei die ÖVP daran erinnert, dass ihre Abgeordneten im Parlament jegliche Initiativen des BZÖ etwa für einen Ausbau der thermischen Sanierung oder wirkungsvolle Maßnahmen für eine Energieautarkie Österreichs abgelehnt haben. "Die Steuererhöhungspartei ÖVP pflanzt die Österreicherinnen und Österreicher. Tatsache ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger von der rot-schwarzen Bundesregierung mit Massensteuern belastet werden. Darüber können auch die unglaubwürdigen schwarzen Ablenkungsmanöver nicht hinwegtäuschen", so Widmann.

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