MEL-Anlegerverfahren: Urteil in zweiter Instanz bestätigt Position der Meinl Bank

Wien (OTS) -

  • Abweisung von MEL- Schadenersatzklage durch Oberlandesgericht Linz als zweite Instanz bestätigt
  • Landesgericht Salzburg hatte am 30.12.2009 festgestellt: "Risiko bei Aktienkauf muss jedem Durchschnittsmenschen bewusst sein"
  • Bank Vorstand Weinzierl: "Klares Signal gegen Aktienkauf auf Probe"

Das Oberlandesgericht Linz hat in einem am 7. April 2010 zugestellten Urteil die Berufung eines MEL-Anlegers abgewiesen, dessen Schadenersatzklage bereits am 30. Dezember 2009 vom Landesgericht Salzburg abgewiesen worden war. Damit wurde die Rechtsposition der Meinl Bank durch die zweite Instanz bestätigt: Bei korrekter Beratung durch einen unabhängigen Finanzdienstleister, Vorlage der Verkaufsunterlagen und bei Unterzeichnung der entsprechenden Risikohinweise trägt der Käufer von Wertpapieren eigene Verantwortung. Als Berufungsgericht bestätigt das Oberlandesgericht Linz das Urteil des Landesgerichts Salzburg, das festgehalten hatte: "Dass der Ankauf von Aktien in hohem Maße risikoträchtig sein kann, ist eine allgemein bekannte Tatsache. Dieses Risiko muss jedem Durchschnittsmenschen bewusst sein, somit auch dem Kläger.(..) Der Erstbeklagte (Anm.: Berater) hatte den Kläger entsprechend den damaligen Wohlverhaltensregeln des WAG anlage- und anlegergerecht beraten." Ebenso bestätigte das Oberlandesgericht Linz das im Salzburger Urteil festgehaltene Faktum: Aus den Unterlagen der Meinl Success Finanz AG ergab sich, dass es sich um Immobilien Aktien handelte und es auch zu Wertschwankungen kommen könne. Der Anleger hatte im März 2005 sowie im Februar 2007 insgesamt 1.755 Stück Zertifikate von MEL (inzwischen Atrium European Real Estate) nach Beratung durch einen unabhängigen Finanzdienstleister erworben. 2008 klagte der Anleger aufgrund des Kursrückgangs der Papiere auf Schadenersatz. Diese Klage wurde durch das Landesgericht Salzburg am 30. Dezember 2009 abgewiesen, was nun durch das Oberlandesgericht Linz als zuständige zweite Instanz bestätigt wurde. Kein Aktienkauf auf Probe Die Meinl Bank sieht sich durch die aktuelle Entscheidung in ihrer Rechtsansicht unterstützt. Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Die zweite Instanz bestätigt klar, dass unsere Unterlagen die Chancen und Risiken einer Veranlagung entsprechend dargestellt haben. Daraus geht hervor, dass wir uns immer innerhalb des rechtlichen Rahmens bewegt, und korrekte Informationen publiziert haben." Das Urteil zeige deutlich, dass es beim Erwerb von Aktien oder Zertifikaten - auch aufgrund der umfassenden Aufklärung in den Risikohinweisen - einen klaren Bereich der Eigenverantwortung der Anleger gebe. "Dies ist ein weiteres starkes Signal dafür, dass ein Aktienkauf auf Probe nicht zulässig ist. Gewinnmitnahmen bei steigenden Kursen und Schadenersatzklagen bei sinkenden Kursen - das hätte fatale Auswirkungen auf den Kapitalmarkt. Wir gehen davon aus, dass sich diese Ansicht auch bei anderen Gerichten durchsetzen wird.", sagte Weinzierl abschließend. Weiterführende Informationen: Zu MEL Werbung Im Zusammenhang mit Anlegerklagen wird oftmals behauptet, MEL-Anleger wären durch Werbemaßnahmen der MEL oder der Meinl Bank irregeführt worden - auch eine einstweilige Verfügung des OGH, einen Info-Folder der MEL betreffend, geht in diese Richtung. Dies entspricht nicht den Fakten. Die MEL stellte die damalige Unternehmenssituation den Tatsachen entsprechend dar und deren Werbeaussagen unterschieden sich qualitativ nicht von jenen anderer Immobiliengesellschaften, deren Kurse ebenfalls im Zuge der Wirtschaftskrise zurückgegangen waren. Auch eine aktuelle, repräsentative IMAS-Studie kommt zum Ergebnis, dass Werbung bezüglich der Entscheidungsfindung, Immobilienaktien zu erwerben, nicht entscheidungsrelevant ist." Darüber hinaus bestätigte das Landesgericht Salzburg in seinem Urteil vom 30. Dezember 2009, dass die Verkaufsunterlagen und der Prospekt von Meinl Success Finanz AG auf mögliche Wertschwankungen hingewiesen hatten. Entscheidungen der Gerichte Derzeit sind über 1.500 Zivilklagen von Anlegern in Zusammenhang mit MEL anhängig. Der überwiegende Teil der Klagen bezieht sich auf angebliche oder tatsächliche Fehler bei der Kundenberatung durch unabhängige Finanzberater. Die gesetzliche Lage, auf die sich die Bank beruft, ist unmissverständlich: laut Wertpapieraufsichtsgesetz haften Berater für allfällige Beratungsfehler. Die Bank hat dennoch für diese Verfahren ausreichende Rücklagen und Rückstellungen im Ausmaß von rund EUR 60 Mio. gebildet, darüber hinaus ist die Meinl Bank weit über das gesetzliche Erfordernis hinaus kapitalisiert. Rund 20 Urteile in erster Instanz liegen in Zusammenhang mit MEL Anlegerklagen bereits vor. Etwa die Hälfte der Urteile gibt der Meinl Bank recht und bestätigt, dass Anleger, die in Aktien oder Zertifikate investieren, auch mit Kursverlusten rechnen müssen. Erst am 30. Dezember 2009 entschied das Landesgericht Salzburg, dass "[das] Risiko beim Aktienkauf jedem Durchschnittsmenschen bewusst sein [muss..]". Die anderen Urteile ignorieren sowohl Eigenverantwortung des Kunden, der mit seiner Unterschrift unter ein Risikoprofil und Beratungsprotokoll seine Kenntnis von den Risiken bestätigt hat, wie auch allenfalls die gesetzlich definierte Verantwortung der Finanzberater. Gegen diese Urteile hat die Bank Berufung eingelegt und ist zuversichtlich, im Instanzenweg Recht zu bekommen. Meinl Bank AG Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft, mit derzeit 19 eigenen Fonds. Die Bank hat rund 50.000 Kunden und verwaltet Kundenvermögen von rund EUR 2,5 Mrd. Rückfragehinweis:

Meinl Bank AG
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Tel.: +43 1 531 88 - 203
e-mail.: huemer@meinlbank.com

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