Kopf: Aus der Krise eine Chance machen!

Loipersdorf (OTS/ÖVP-PK) - Wir stehen mitten in einem
herausfordernden Jahr 2010, in dem etliche Weichenstellungen
notwendig sind. Es geht ums Sparen, leider auch um Steuern, aber vor
allem darum, wie wir aus der Krise eine Chance machen. Nämlich mit
offensiven Maßnahmen, die den Wohlstand und die Arbeitsplätze
sichern. Die EU hat sich dieser Aufgabe auch gestellt, und wir werden
darauf achten, dass sich die europäische Perspektive und unsere
miteinander verbinden lassen. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Karlheinz
Kopf gestern, Dienstagabend, bei der Eröffnung der dreitägigen
ÖVP-Klubklausur im steirischen Loipersdorf.

Wachstum sei die unverzichtbare Voraussetzung für Weiterentwicklung
und Wohlstand, so Kopf auch zu Beginn der Tagung heute, Mittwoch,
früh. "Ohne neues Wachstum kein Weg aus der Krise", sagte Kopf und
warnte gleichzeitig vor "einfachen Antworten darauf, ob und wie wir
dieses Wachstum erreichen können." Fremdfinanzierte Konjunkturpakete
etwa seien als kurzfristige Maßnahme notwendig, aber auf lange Sicht
"Gift, weil sie für alte Strukturen konjunkturkonservierend wirken."

Aufstrebende andere Kontinente treten mit Europa in Konkurrenz und
bedeuteten mit ihrer hohen Innovationskraft eine Bedrohung für
Branchen mit geringer Wettbewerbsfähigkeit, gab Kopf zu bedenken.
"Wir müssen uns davor nicht fürchten, müssen uns aber darauf
einstellen." In diesem Sinne sei in den kommenden Jahren eine
strukturell nachhaltige Budgetkonsolidierung zu erledigen und eine
Sozialpolitik zu gestalten, die leistungsfördernd statt
leistungshemmend wirke. Darüber hinaus gehe es um offensive Maßnahmen
zur Förderung des Wettbewerbs, eine Bildungsreform, um mehr Qualität
für die Universitäten und die Studierenden und eine offensive
Innovationspolitik. "Wir wollen eine nachhaltige
Wohlstandsentwicklung durch Beschäftigung."

Auch die EU beschäftige sich mit wirtschaftlichem Wachstum und habe
vor kurzem die Europastrategie 2020 für intelligentes, nachhaltiges
integratives Wachstum vorgestellt. Diese Strategie wird der
"Ehrengast" der Klausur, der neue europäische Ratspräsident Herman
Van Rompuy, präsentieren und sich einer umfassenden Diskussion
stellen. "Wir sind DIE Europapartei in Österreich. Wir haben den
EU-Beitritt unseres Landes vorangetrieben und - anders als andere
Parteien in Österreich - auch in den letzten Jahren keinen Zweifel
daran geäußert, dass die EU der richtige Weg und für Österreich
alternativlos war und ist. Das hat sich auch im Rahmen der Krise
gezeigt, in der die EU für Stabilität und Erhalt des Wohlstandes
gesorgt hat", sagte Kopf in seiner Begrüßung an Van Rompuy gewandt.
"Am pro-europäischen Weg der ÖVP wird sich nichts ändern."

Pröll: Besuch von Van Rompuy wichtiges Signal

Im Anschluss begrüßte ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll den
Ratspräsidenten. Sein Besuch sei ein wichtiges Signal. Pröll brachte
seine große Freude zum Ausdruck, dass der EU-Ratspräsident zur
Klausur gekommen sei, sich auch einer Diskussion stelle und die
EU-Politik in die Regionen trage.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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