Schneeberger: SP-Leitner versteht nicht, was es heißt Regierungsmitglied zu sein

Wenn SP-Chef kontrollieren will, dann ab in die Opposition - mit Kritik an Wahlrecht soll von innerparteilichen Rissen abgelenkt werden

St. Pölten (OTS/NÖI) - "SP-Chef Leitner versteht ganz offensichtlich nicht, was es heißt Regierungsmitglied zu sein. Wie sonst sind seine Aussagen in Sachen Proporz zu verstehen", kommentiert VP-Klubobmann LAbg. Klaus Schneeberger heutige Aussagen von SP-Leitner. "Ein Regierungsamt bedeutet für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher im Land zu arbeiten. Wenn Leitner jedoch lieber kontrolliert, muss er samt seiner Partei in Opposition gehen. Dann soll er auch so ehrlich sein und endlich klar und deutlich sagen, dass er gegen den Proporz in Niederösterreich ist", so Schneeberger weiter.

Kein Verständnis hat Schneeberger für die Kritik von Leichtfried am niederösterreichischen Wahlrecht: "Als die SP-NÖ vor 5 Jahren bei der Gemeinderatswahl massiv gewonnen hat, war alles eitel Wonne. Nur weil die Wählerinnen und Wähler den landesfeindlichen Streitkurs der SP-NÖ unter Leitner abstrafen, stellt Leichtfried jetzt das Wahlrecht in Frage. Diese Kritik ist entlarvend und soll nur von den innerparteilichen Rissen, für die Leitner & Co. verantwortlich sind, ablenken", steht für Schneeberger fest.

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