ÖSTERREICH: Ostermayer sieht "Zick-Zack-Kurs der ÖVP"

"Hoffe, dass es bald zu Klarstellung von Pröll kommt, damit die ÖVP zu konstruktiver Regierungsarbeit zurückkehren kann."

Wien. (OTS) - SP-Staatssekretär Josef Ostermayer schießt im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) gegen den Koalitionspartner ÖVP: "In einigen Fragen orte ich einen Zick-Zack-Kurs der ÖVP. Und der Parteiobmann schweigt dazu."

Konkret kritisiert Ostermayer die ablehnende Haltung der ÖVP zum neuen ORF-Gesetz und den Aufruf des ÖVP-Klubchefs, bei der Bundespräsidentenwahl "Weiß" zu wählen. "Wir haben das ORF-Gesetz seit Monaten fertig verhandelt und ich kann nicht nachvollziehen, dass Josef Pröll seinen Abgeordneten, der das ORF-Gesetz wieder in Frage stellt, nicht klar zurückweist. Aber das passiert ja nicht zum ersten Mal." Auch bei der Bundespräsidentenwahl würden "klare Worte von Josef Pröll fehlen".

Kritik äußert Ostermayer auch an der Haltung der ÖVP zum Brief des Akademikerbundes: "Laut Aussagen des Akademikerbundes wusste die ÖVP bereits seit Oktober von den Positionen zum NS-Verbotsgesetz. Aber es wurde erst reagiert, als der Brief veröffentlicht wurde. Auch hier vermisse ich klare Worte von Pröll."

Ostermayer fordert Pröll nun auf, Stellung zu nehmen: "Ich hoffe, dass es bald zu Klarstellungen von Pröll kommt, damit die ÖVP zu konstruktiver Regierungsarbeit zurückkehren kann."

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