Darabos begrüßt Einlenken der ÖVP bei Sicherheitsdoktrin

Darabos lädt Außenminister zu Gesprächen ein

Wien (OTS/BMLVS) - Verteidigungsminister Norbert Darabos begrüßt das Ja der ÖVP zu seinem Vorschlag, die Sicherheitsdoktrin zu überarbeiten. Der Minister hat Anfang März einen neuerlichen Vorstoß zur Überarbeitung der Sicherheitsdoktrin, die 2001 erstmals gegen den Willen der Opposition von der schwarz-blauen Regierung beschlossen wurde, unternommen. Darabos lud Außenminister Spindelegger schriftlich zu Gesprächen zur Revision der Sicherheitsdoktrin ein.

"Ich freue mich, dass der Außenminister nun meiner Initiative folgt. Eine Änderung ist notwendig, da die aktuelle Sicherheitsdoktrin politisch wie inhaltlich nicht mehr aktuell ist", so Darabos, der hofft, dass "wir sehr rasch die Verhandlungen aufnehmen können."

Minister Darabos will einen transparenten Überarbeitungsprozess mit dem Koalitionspartner und dem Parlament starten. Eine ähnliche Diskussion gab es auch schon 2007 und 2008. Die ÖVP lehnte damals eine grundlegende Revision der Doktrin ab.

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