Kuntzl: ÖVP-Prestigeprojekt E-Voting grandios gescheitert

E-Voting höhlt Recht auf freie und geheime Stimmabgabe aus

Wien (OTS/SK) - "Das ÖVP-Prestigeprojekt E-Voting ist grandios gescheitert", so SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl am Samstag. Die Äußerungen von Wissenschaftsministerin Karl, wonach E-Voting bei der nächsten ÖH-Wahl nicht mehr zum Einsatz kommen soll, wertet Kuntzl als "deutliches Eingeständnis dieses Scheiterns". Kuntzl stellt fest, dass die SPÖ E-Voting "von Anfang an abgelehnt hat". Die SPÖ-Wissenschaftssprecherin begründet die klare Ablehnung mit demokratiepolitischen Bedenken: "E-Voting höhlt das Recht auf freie und geheime Stimmabgabe aus." Auch sei es nicht gelungen, die Wahlbeteiligung durch den Einsatz von E-Voting zu erhöhen. "Unterm Strich bleibt also ein demokratiepolitisch bedenkliches Experiment der ÖVP, das außer immensen Mehrkosten und zahlreichen Pannen nichts gebracht hat", so Kuntzl. (SCHLUSS) sa

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