Humanitäre Aufenthaltstitel: 1805 Personen wurde der Aufenthalt ermöglicht

Doppelgleisigkeiten und Mehrfachverfahren wurden minimiert

Wien (OTS) - Mit 1. April 2009 traten neue "humanitäre" Bestimmungen in Zusammenhang mit aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen in Kraft. Es konnte damit bis heute 1805 langjährig in Österreich aufhältigen und integrierten Personen ein Verbleib ermöglicht werden.

Kern der neuen Bestimmungen ist einerseits eine Einzelfallprüfung an Hand gesetzlich festgelegter Kriterien und andererseits ein Zusammenspiel asylrechtlicher, fremdenpolizeilicher und niederlassungsrechtlicher Verfahren. Es konnten damit Doppelgleisigkeiten und Mehrfachverfahren minimiert werden.

Aufenthaltsbehörden der ersten Instanz müssen aufgrund des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes dem Innenministerium die Erteilung von unbeschränkten oder beschränkten Niederlassungsbewilligungen sowie Niederlassungsbewilligungen, die aufgrund eines besonderen Schutzbedarfs erteilt wurden und die der Zustimmung des Beirates bedürfen, mitteilen.

1.197 Personen wurde eine unbeschränkte Niederlassungsbewilligung erteilt. Voraussetzung für die Erteilung dieser Niederlassungsbewilligung ist das Vorliegen eines schützenswerten Privat- und Familienlebens. Der Titel schafft einen freien Zugang zum Arbeitsmarkt und es ist kein gesondertes arbeitsmarktrechtliches Dokument erforderlich.

Beschränkte Niederlassungsbewilligungen wurden für 554 Personen erteilt. Dieser Titel wird erteilt, wenn keine ausreichenden Deutschkenntnisse vorhanden sind, aber ein schützenswertes Privat-und Familienleben vorliegt. In diesem Fall ist für den Zugang zum Arbeitsmarkt eine arbeitsmarktrechtliche Bewilligung erforderlich.

Aufgrund eines besonderen Schutzbedarfs wurden 36 Niederlassungsbewilligungen erteilt. Diese Titel können zum Beispiel Opfer von Menschenhandel und Gewalt, unbegleitete Minderjährige oder Personen, bei denen eine Duldung aufgrund des Fremdenpolizeigesetzes besteht, erhalten.

Aufgrund des sogenannten "Beiratsverfahrens", das bei besonders berücksichtigungswürdigen Fällen erforderlich ist, wurde 18 Personen eine Niederlassungsbewilligung erteilt.

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