AVISO EU-Veranstaltung "Elchtest für Lissabon" mit Tumpel und Häupl

AK Veranstaltung am 8. April 2010, Tumpel und Häupl: "Der Vertrag von Lissabon im Elchtest - die sozialen und kommunalen Herausforderungen in der EU"

Wien (OTS) - Was kann der EU-Vertrag von Lissabon, der seit 1. Dezember des Vorjahres gilt? Stärkt die Europäische Union (EU) dadurch tatsächlich ihr soziales und kommunales Profil? Gibt es erfolgversprechende Ansätze für eine alternative Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU? Wird die EU durch die neuen Bestimmungen demokratischer, etwa durch die geplante Europäische Bürgerinitiative? An den Vertrag knüpfen sich hohe Erwartungen an ein sozialeres Europa. Er enthält einen umfassenden Katalog an sozialen Werten und Zielen, wie Vollbeschäftigung und sozialer Fortschritt. Erstmals sind im Primärrecht auch Bestimmungen verankert, die im essentiellen Interesse der Kommunen stehen, wie etwa die Achtung und Anerkennung der kommunalen Selbstverwaltung auf europäischer Ebene. Was davon zu halten ist und welche Perspektiven sich für die Zukunft ergeben, soll der "Elchtest" klären. Die Arbeiterkammer Wien (AK) und der Österreichische Städtebund laden zur Veranstaltung mit Podiumsdiskussion:

"Der Vertrag von Lissabon im Elchtest - die sozialen und kommunalen
Herausforderungen in der EU"


14 Uhr
Herbert Tumpel, Präsident der AK Wien
Michael Häupl, Bürgermeister der Stadt Wien, Präsident des
Österreichischen Städtebundes

14.30 Uhr
+ Neue Formen der demokratischen Mitbestimmung: Harald Dossi,
Sektionschef, Bundeskanzleramt
+ Wohlfahrtsstaatliche Perspektiven des Vertrags von Lissabon: Bernd
Schulte, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales
Sozialrecht, München
+ Neue Rahmenbedingungen für öffentliche Dienstleistungen: Angelika
Poth-Mögele, Rat der Gemeinden und Regionen Europas

16 Uhr Podiumsdiskussion
Vertrag von Lissabon - Aufbruch in ein neues Europa
Franz Fischler, EU-Kommissar a.D.
Rudolf Hundstorfer, Bundesminister für Arbeit, Soziales und
Konsumentenschutz
Martin Pospischill, Magistrat der Stadt Wien
Evelyn Regner, Mitglied des Europäischen Parlaments

Datum: 8.4.2010, 14:00 - 18:00 Uhr

Ort:
AK-Bildungszentrum Großer Saal
Theresianumgasse 16-18, 1040 Wien

Rückfragen & Kontakt:

AK Wien Kommunikation
Cornelia Breuß
Tel.: (+43-1) 501 65-2152, mobil:(+43) 664 845 41 58
cornelia.breusz@akwien.at
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