- 01.04.2010, 13:42:15
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BZÖ-Lugar: Nicht die Regierung, sondern die Wirtschaft schafft Arbeitsplätze
Wien (OTS) - "Jeden noch so kleinen Rückgang der
Arbeitslosenzahlen versucht die Bundesregierung als Erfolg ihrer
Krisenpolitik zu verkaufen. Aber nicht die Regierung schafft
Arbeitsplätze, sondern die Wirtschaft", holt BZÖ-Wirtschaftssprecher
Abg. Robert Lugar den in Feierlaune befindlichen Sozialminister
Hundstorfer auf den Boden der Realität zurück.
Abzuwarten sei, ob Rot und Schwarz nach einem leider zu erwartenden
Einbruch der österreichischen Wirtschaft wieder so freudig
Verantwortung übernehmen werden. Damit sei jedoch erfahrungsgemäß
nicht zu rechnen. Sozialminister Hundstorfer würde zudem die
wichtigste Kennzahl der neuen Arbeitslosenstatistik unter den Teppich
kehren. "Die geschönte Statistik weist rund 350.000 Menschen als
arbeitslos aus. Dem stehen aber nur etwa 28.000 freie Stellen
gegenüber", so Lugar.
Dass bei diesem Gerangel um die wenigen offenen Stellen das Besuchen
eines AMS-Kurses als Sprungbrett verkauft werde, sei an Zynismus
schwer zu überbieten.
Das Versagen der Regierung werde besonders da deutlich, wo es um
echte politische Weichenstellungen gehe. Mit dem BZÖ-Projekt
"Energieautarkie" könnten hingegen 200.000 neue Arbeitsplätze
geschaffen werden. Rot und Schwarz würde jedoch weiterhin auf fossile
Energien setzen und in ihrer versteinerten Haltung verharren. "Es
wäre Aufgabe der Bundesregierung die notwendigen Strukturen für neue
Arbeitsplätze zu schaffen. Die österreichische Wirtschaft braucht ein
Projekt wie die BZÖ-Energieautarkie als eine solide Grundlage für
neue Beschäftigung", so der BZÖ-Wirtschaftssprecher an die Adresse
der Bundesregierung.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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