BZÖ-Scheibner: Pröll soll Kaltenegger zurückpfeifen

Wien (OTS) - Der stellvertretende Bündnisobmann des BZÖ, Verfassungssprecher Herbert Scheibner, kritisierte heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bündnisobmann Josef Bucher ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger scharf. "Der ÖVP-General fordert die Abschaffung der Opposition, da sie nach ÖVP-Sicht in einer Demokratie überflüssig sei. Kaltenegger wortwörtlich: Schauen wir uns die Oppositionsparteien doch an. Einen spürbaren Beitrag zur Bewältigung der Wirtschaftskrise sehe ich nicht. Offenbar haben die Oppositionsparteien ihre Rolle, Österreich voranzubringen, nicht einmal ansatzweise gefunden". "Die ÖVP träumt wieder einmal von der absoluten Herrschaft. Wenn das der Wähler nicht unterstützt, dann will die ÖVP dieses "lästige Problem mit der Demokratie" eben selbst regeln. Kaltenegger entscheidet wie die römischen Imperatoren im Circus Maximus mit Daumen hoch oder Daumen runter, wer in der Demokratie mitspielen darf", so Scheibner.

Scheibner erinnert daran, dass bei einem Mehrheitswahlrecht nach britischem Vorbild das BZÖ die einzige Oppositionspartei im Parlament wäre und weder FPÖ noch Grüne Abgeordnete stellen könnten. "Das BZÖ steht dafür, dass die Meinung der Bevölkerung auch im Parlament repräsentiert sein muss. Die Opposition auszuschalten, wie es die ÖVP anscheinend will, ist undemokratisch und strikt abzulehnen. Parteichef Josef Pröll soll Kaltenegger zurückpfeifen und die demokratische Grundgesinnung der ÖVP klarstellen, sonst ist Kaltenegger untragbar, sowohl als Politiker, wie auch als Gesprächspartner", stellt Scheibner klar.

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