TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" 30. März 2010, von Peter Nindler: Nur wer nicht abhebt, kann gewinnen

Wien (OTS) - Die Bevölkerung will Bürgermeister zum Anfassen, aber keine Politiker, die von oben herab regieren.

Nicht alles lässt sich mit dem feinen Sensorium der Bevölkerung erklären, aber vieles: vor allem auf kommunalpolitischer Ebene. Dort ist Parteipolitik nur ein Anhängsel. Das musste vor allem die zuletzt erfolgsverwöhnte FPÖ erkennen. In den Gemeinden benötigt es Politiker, die anpacken und nicht nur Sprüche klopfen. Die Ballungszentren bilden hier keine Ausnahme.

Natürlich gibt es sie noch, die Dorfkaiser. Doch sie werden immer weniger und meist sind sie nicht mehr die Unantastbaren, sondern haben sehr wohl das Ohr am Bürger. Die vor Kurzem zurückgetretene ehemalige Innsbrucker Bürgermeisterin Hilde Zach verkörperte diese Mischung von absoluter Macht und Bürgernähe. Aber insgesamt hat sich das Bild der Bürgermeister radikal gewandelt.

Bürgernähe ist heute keine nette Eigenschaft eines Ortschefs mehr, sondern ein Muss. Auf der unmittelbarsten politischen Ebene möchten die Gemeindebürger das Gefühl haben, dass ihre Anliegen ernst genommen werden. Der Bürgermeister ist sozusagen politischer Ersthelfer. Verliert er dieses Prädikat, ist der Wähler gnadenlos und straft ihn ab.

Mit der Einführung der Bürgermeisterdirektwahl im Jahr 1992 hat die Kommunalpolitik kontinuierlich gewonnen. Es reicht nicht mehr aus, wenige Wochen vor dem Urnengang Wahlzuckerl zu verteilen, sondern die Kandidaten müssen sechs Jahre laufen. Wer das nicht beherzigt, wird unsaft vom Thron gestoßen, wie die Gemeinderatswahlen gezeigt haben.

So hat sich die Gemeindepolitik in den vergangenen Jahren gewandelt und mit den neuen Bürgermeisterinnen wurde ein weiteres Stück Zukunft gewählt. Die hohe Landespolitik sollte sich vielleicht an den Gemeinden orientieren. Zu viele Abgeordnete verstecken sich hinter einer Partei, in den Landtagsbänken und hinter ihrem Mandat. Und was Bodenhaftung bedeutet, wissen sie längst nicht mehr.

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