Barbara Rosenkranz: Bundesheer darf nicht weiter ausgehungert werden

Bundespräsident als Oberbefehlshaber aufgefordert, endlich klare Worte zu finden

Wien (OTS) - Bundespräsidentschafts-Kandidatin Barbara Rosenkranz fordert ein Ende des Sparens bei der Landesverteidigung. Die Einsatzfähigkeit des Heeres sei, wie Experten immer wieder feststellen, kaum noch gegeben. Auch könne es nicht sein, dass unsere Soldaten in völlig desolaten Kasernen untergebracht seien und nun sogar die von allen Parteien beschlossene Bundesheer-Reform nicht durchgeführt werden könne. "Man gewinnt den Eindruck, dass den Verteidigungsminister das alles nicht sonderlich stört und er stets der Erste ist, der Sparvorgaben mit großer Begeisterung erfüllt", so Rosenkranz.

Genauso unverständlich sei es jedoch, so Rosenkranz, dass sich der amtierende Bundespräsident nicht schon längst zu Wort gemeldet habe:
"Er ist laut Artikel 80 der Verfassung Oberbefehlshaber über das Bundesheer. Wenn dieses zu Tode gespart wird und damit die Sicherheit der Republik nicht mehr gegeben ist, sind klare Worte dringend nötig." Das Schweigen Heinz Fischers sei nicht erklärbar und sicher nicht dadurch zu rechtfertigen, dass mit Norbert Darabos sein Parteifreund als Minister für den katastrophalen Zustand des Heeres verantwortlich zeichne.

Bei Darabos stehe zu befürchten, dass für ihn die militärische Landesverteidigung - der eigentliche Hauptzweck des Heeres also - nur noch eine unwesentliche Nebenaufgabe sei. Wenn überhaupt ins Bundesheer etwas investiert werde, dann nur in den Katastrophenschutz. "Bei aller Bedeutung dieser Funktion darf ein Verteidigungsminister das Heer nicht zu einer reinen Hilfstruppe für Katastrophen- und Assistenzeinsätze degradieren." Die militärische Landesverteidigung sei in der Verfassung festgelegt, sie auszuhöhlen daher ein Verfassungsbruch, stellt Rosenkranz fest.

Für einen Bundespräsidenten stelle es zudem eine ehrenvolle und wichtige Aufgabe dar, den Stellenwert des Bundesheeres in der Bevölkerung im Sinne einer geistigen Landesverteidigung zu erhöhen. Rosenkranz: "Je mehr das Heer ausgehungert wird, umso mehr verliert auch der Beruf des Soldaten an Ansehen und umso weniger junge Männer entscheiden sich für den Grundwehrdienst. Es ist daher nötig, den Menschen die Bedeutung des Heeres wieder neu zu erklären und darauf hinzuweisen, dass die Landesverteidigung Geld kostet und auch kosten darf."

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