FPÖ-Gartelgruber: Sozialpolitik braucht System

Lösungen für wesentliche Probleme werden nicht geboten

Wien (OTS) - "Das sind die zwei Gesichter der SPÖ, nämlich sich einerseits als Vorreiter des Klassenkampfs darzustellen andererseits aber überall dort, wo man Verantwortung trägt, nichts oder gar das Gegenteil zu tun", erklärt FP- NAbg. Carmen Gartelgruber anlässlich jüngster Selbstbeweihräucherungs-Reden von Sozialminister Rudolf Hundstorfer im Nationalrat.

Der sogenannte Rückgang der Arbeitslosigkeit sei wirklich kein Grund zu jubeln, denn laut aktuellsten Arbeitsmarktdaten vom Februar 2010 sei die Zahl der unselbstständigen Beschäftigten zurückgegangen, die Arbeitslosenquote hingegen im Vergleich zum Vorjahr um 4,1 % gestiegen. Ein ähnliches Bild biete sich im Bereich der Lehrlinge und der älteren Arbeitslosen mit höheren Zuwächsen im einstelligen Bereich, so die FP-Mandatarin.

Zudem verlagere sich der Arbeitsmarkt immer mehr von Vollzeit auf schlecht bezahlte Teilzeit- bzw. geringfügige Beschäftigung, was vor allem auch zu vermehrter Frauenarmut führe. Auch auf die steigende Armut alleinerziehender Frauen wisse die Regierung keine Antwort, stellt Gartelgruber fest: "Das was hier als Sozialpolitik bezeichnet wird, verdient diesen Namen nicht. Vielmehr haben wir es nur mit einer Umverteilung von Geld zu tun, reale Probleme, gerade für die Frauen, werden aber keine gelöst!"

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