Kapeller: Ungereimtheiten bei Beschaffungsvorgang des Landesverteidigungsministeriums

ÖVP-Wehrsprecher stellt schriftliche Anfrage an Minister Darabos

Wien (OTS/ÖVP-PK) - In einer schriftlichen parlamentarischen Anfrage an Verteidigungsminister Darabos will ÖVP-Wehrsprecher Abg. Norbert Kapeller Aufklärung über Unklarheiten bei der verhinderten Anschaffung von Allschutztransportfahrzeugen für das Bundesheer. "Es geht mir bei dieser Anfrage auch darum, Medienberichte der letzten Zeit zu korrigieren", so Kapeller heute, Freitag. ****

Zum Hintergrund: In der vergangenen Legislaturperiode gab es eine Einigung über die Anschaffung von 145 Allschutztransportfahrzeugen für das Bundesheer. Neben dem grundsätzlichen Einvernehmen zwischen Landesverteidigungsministerium und Finanzministerium war auch die budgetäre Bedeckung vorhanden, erläuterte Kapeller. Aufgrund einer Ausschreibung wurden drei Angebote eingebracht - von der Firma Steyr, der Firma Achleitner und der Fima KMW. Steyr wurde von der Bewertungskommission wegen nicht erfüllter Muss-Bestimmungen sofort ausgeschieden, die Firma Achleitner wenig später, ohne allerdings darüber informiert zu werden. Die Firma KMW, die mit ihrem Fahrzeug Dingo als einzige alle Muss-Forderungen erfüllte, blieb somit als einziger Bieter über, in der Folge wurde allerdings die Ausschreibung vom Ministerium plötzlich aufgehoben.

"Die Ausschreibung war nicht - wie in den Medien verschiedentlich behauptet - alleine auf den Dingo zurechtgeschnitten. Die anderen Anbieter wurden zu Recht ausgeschieden. So hätte die Firma Achleitner - abgesehen von der Nichterprobung des angebotenen Fahrzeuges bei der Truppe - auch deswegen gar nicht an der Ausschreibung teilnehmen dürfen, weil sie keine Berechtigung vorweisen konnte, mit Kriegsmaterial handeln zu dürfen", stellte Kapeller klar. Er begrüßte, dass der ganze Vorgang samt seiner Ungereimtheiten nunmehr zur Prüfung bei der Staatsanwaltschaft liegt.
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