BZÖ-Widmann: Bundesheer hat Wasserkopf aber keine Indianer!

Aussterben der Miliz gefährdet Katastropheneinsatz in Österreich

Wien (OTS) - "Das Österreichische Bundesheer hat einen aufgeblähten Verwaltungsapparat mit 182 Generälen; einen Wasserkopf, aber keine Indianer, auch, weil sich immer mehr Wehpflichtige für den Zivildienst entscheiden", so der BZÖ-Abgeordnete Mag. Rainer Widmann in der Debatte zum Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Darabos. Der Istzustand sei katastrophal, "mit dem derzeitigen Budget lassen sich nicht einmal Verwaltungsaufgaben lösen!", so Widmann. Er fordert mehr Geld und "ein schlagkräftiges Berufsheer, verstärkt durch eine freiwillige Miliz und im Gegenzug die Abschaffung der Wehrpflicht." Widmanns Kommentar zu Darabos: "Ein weltreisender Sportminister, untauglicher Verteidigungsminister - und rücktrittsreif!

Weil man sich von der Heeresreform 2010 verabschiedet habe, sei die Miliz de facto tot, so Widmann. "Die Grundwehrdiener werden als Schneeschaufler bei Sportveranstaltungen oder als bezahlte Bewegungsmelder an den Grenzen eingesetzt. Die Miliz stirbt aus, weil es keine Volltruppenübungen mehr gibt. Damit werden bald auch große Katastropheneinsätze des Heeres - etwa bei Hochwasser oder Schneedruck - undurchführbar". Mittlerweile existiere das Bundesheer nur auf Papier aber nicht in der wehrpolitischen Realität. "Die Regierung lügt, wenn sie von einem einsatzfähigem und kampffähigen Heer spricht", sagte Widmann.

Um mittelfristig die verfassungsmäßigen Aufgaben und Assistenzeinsätze im Zuge von Naturkatastrophen erledigen zu können, sei einfach mehr Geld nötig. "Statt derzeit 0,78 Prozent muss ein Prozent des BIP eingesetzt werden", verlangte Widmann. "Statt dem Siechtum des Milizsystem will das BZÖ ein Berufsheer; eine schlagkräftige Profitruppe - ohne Amateur Darabos!"

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