FP-Herzog: Verkehrschaos durch linken Demonstrationsterror vorprogrammiert

Demonstrationsverbot auf Hauptverkehrsadern und Einkaufsstraßen gefordert

Wien (OTS/fpd) - Nachdem heute erneut linke Demonstranten die Innenstadt verkehrstechnisch lahmlegen und damit ein absolutes Chaos sowohl auf dem Ring als auch auf den umliegenden Straßen zu erwarten ist, fordert die FPÖ-Wien einmal mehr ein Demonstrationsverbot auf Hauptverkehrsadern und Einkaufsstraßen, so heute der Stadtrat der FPÖ-Wien Johann Herzog.

Die angekündigten Protestkundgebungen haben nicht nur einen immensen polizeilichen Aufwand zur Folge. Durch die Genehmigung, die Straßen genau zur Stoßzeit blockieren zu dürfen, müssen tausende Menschen, deren Arbeitsplatz im 1. Bezirk liegt, bei der Heimfahrt gewaltige Umwege sowie Staus in Kauf nehmen. Das absolute Verkehrschaos ist deshalb vorprogrammiert, meint Herzog.

Das Demonstrationsrecht selbst ist freilich unbestritten, aber Hauptverkehrsadern genau zur Hauptverkehrszeit oder auch Einkaufsstraßen zu den Haupteinkaufstagen Freitag und Samstag zu belagern, ist für die Menschen absolut unzumutbar. Derartige Aktionen verursachen Staus, eklatante Umsatzeinbußen für die Kaufleute, Anrainer und Kunden fühlen sich belästigt und der Kostenaufwand durch den notwendigen Polizeieinsatz ist exorbitant. Immerhin müssen für viele Stunden Straßen gesperrt, Umleitungen vorgenommen und für die allgemeine Sicherheit gesorgt werden, führt Herzog weiter aus.

Die öffentliche Hand scheint in letzter Zeit immer wieder zu vergessen, dass sie auch eine Schutzfunktion gegenüber den nicht demonstrierenden Wienerinnen und Wienern hat. Vor allem müssen die "Rechte und Freiheiten Anderer" geschützt und auf die Verhältnismäßigkeit geachtet werden. Bei den heutigen Demonstrationen wurde dies allerdings schon wieder nicht berücksichtigt - die Dauerbelästigungen gehen in die nächste Runde, kritisiert Herzog abschließend. (Schluss) hn

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