Vilimsky: Grüne blockieren Dringliche zum ORF-Nazi-Skandal
Wien (OTS) - "Einmal mehr demonstrieren die Grünen ihr mangelndes Demokratieverständnis, indem sie die Bevölkerung über den unfassbaren ORF-Nazi-Skandal uninformiert haben wollen", kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky das Veto der Grünen in der Sonderpräsidiale, bei der eine ORF-Übertragung der Dringlichen Anfrage der Freiheitlichen abgelehnt wurde.
"Mit dieser Ablehnung machen sich die Grünen zu willfährigen Helfern der betroffenen ORF-Politsöldner, die den von Ihnen verursachten Nazi-Skandal mit allen Mitteln vertuschen wollen", empört sich Vilimsky. "Offenbar halten die Grünen die Wahrheit über diese Causa für derart brisant, dass sie sie lieber unter den Teppich gekehrt wissen wollen", so Vilimsky, der den Grünen anriet nie wieder die Worte "Freiheit und Unabhängigkeit der Medien" in den Mund zu nehmen.
"Was Strobl und seine Grünen hier betreiben ist Zensur der übelsten Art", so Vilimsky, der den Grund für dieses ungewöhnliche Vorgehen darin sieht, dass die Grünen bei diesem ORF-Skandal bis über beider Ohren mit im Sumpf stecken.
Dem ORF empfahl Vilimsky, von sich aus die Dringliche aus dem Parlament zu übertragen, denn das wäre ein Zeichen des guten Willens den unfassbaren Schaden an der Glaubwürdigkeit dieses öffentlich rechtlichen Unternehmens, den einige wenige angerichtet hätten, wieder gut zu machen. Der Gebührenzahler dürfe nicht in die Geiselhaft einiger weniger ORF-Politsöldner genommen werden, denn das schade dem Unternehmen immens, appellierte Vilimsky an die ORF-Führung.
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