Amon an die Opposition: Abgelehnt ist abgelehnt!

ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter in der Einwendungsdebatte im Plenum des Nationalrats

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der Opposition geht es nur darum, ein Thema, das auf der Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung weiter hinten angesiedelt ist, zu fernsehgerechter Zeit diskutieren zu können. Doch für uns gibt es keinen Grund, die geplante Tagesordnung zu ändern. Das erklärte ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter Abg. Werner Amon MBA heute, Mittwoch, in der Einwendungsdebatte im Plenum des Nationalrats. ****

Die Tagesordnung sei nach den Gesichtspunkten der Wichtigkeit, Effizienz und Sinnhaftigkeit erstellt worden, führte Amon an: Die Erklärung des Außenministers über entscheidende europäische Fragen "ist für die Menschen in Österreich von Bedeutung und betrifft uns alle. Und es ist recht und billig, daran anschließend gleich die außenpolitischen Punkte zu diskutieren." Daran schließen sich die Debatten über wichtige Vorlagen aus dem Verkehr- und dem Tourismusausschuss, "die uns allen ein gemeinsames Anliegen sind."

Die Opposition sei offenbar nicht bereit, Tatsachen anzuerkennen, bedauerte Amon und führte als Beispiel Anträge der Grünen an. In der letzten umfangreichen Sitzung des Sozialausschusses wurden 15 Anträge der Grünen diskutiert und abgelehnt, in der Folge auch im Plenum vier Stunden lang diskutiert und abgelehnt. Daraufhin hatten die Grünen diese Anträge wortident wieder eingebracht. "Aber auch die Opposition muss zur Kenntnis nehmen: abgelehnt ist abgelehnt."

Abschließend nahm Amon kurz zur Debatte über den ORF und dessen Berichterstattung über eine FPÖ-Veranstaltung Stellung. "Es ist inakzeptabel, wenn einzelne Mitarbeiter des ORF Situationen herstellen, wo Personen gekauft oder angestiftet werden, ein Bild abzugeben, das nicht der Realität entspricht. Das ist abzulehnen und muss Konsequenzen haben."
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