Schranken gegen Rohstoffspekulationen sind überfällig

Frais: "AutofahrerInnen leiden unter Oster-Ölpreis-Spekulationen!"

Linz (OTS) - "Das durch die Krise geöffnete Zeitfenster für notwendige Maßnahmen gegen globale Rohstoffspekulationen beginnt sich bereits wieder zu schließen. Doch abgesehen von pathetischen Wortspenden haben weder die USA noch die EU erkennbare Initiativen zur Eindämmung dieser gefährlichen Spekulationen gesetzt. Die negativen Folgen treffen Wirtschaft und Bevölkerung gleichermaßen. Augenfällig ist die Entwicklung etwa bei der aktuellen Ölpreisrally, die laut Expertenaussagen keineswegs durch Rohstoffknappheit angetrieben wird. Diesel hat sich in den ersten drei Monaten 2010 im Jahresvergleich um durchschnittlich 16 Cent verteuert, Eurosuper sogar um 23 Cent - gerade beim Eurosuper ist diese Entwicklung nur mit spekulativen Käufen an den Spotmärkten zu erklären", argumentiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais. Aktuelle Appelle von Spitzenbankern für Spekulationsschranken untermauern die SP-Forderung.

Gerade gegen Rohstoffspekulationen - wie etwa bei Grundnahrungsmitteln oder Treibstoffen - müssen aus Sicht des SPÖ-Landtagsklubs dringend Schranken gesetzt werden. Der SP-Klubobmann konkretisiert: "Von den Spekulationen profitieren letztlich nur die Spekulanten selbst, die Mitverursacher der großen Krise sind, - und zwar auf Kosten von VerbraucherInnen und Wirtschaft. Insbesondere diese gilt es aber vor neuen negativen Spekulationsauswirkungen zu schützen. Es müssen daher dringend Strategien zur Minimierung der Spekulationen - insbesondere am Rohstoffsektor - erarbeitet und umgesetzt werden. Dabei ist klar, dass es im Einzelfall nicht immer leicht zu beurteilen ist, ob ein spezielles Geschäft Spekulation ist oder nicht. Dennoch gibt es Wege, die Spekulationen hemmen, ohne dabei den gesunden Wirtschaftsverkehr über Gebühr zu beeinträchtigen. Einer dieser Wege ist die globale Finanztransaktionssteuer, weil durch diese Steuer Spekulationsgeschäfte verteuert würden und sich ein großer Teil dieser Geschäfte dann nicht mehr rentieren würde."

Zum Osterwochenende hin droht den AutofahrerInnen weiterer Benzinpreis-Nepp. "Autofahrerklubs raten bereits möglichst rasch zu tanken, weil erfahrungsgemäß die Spritpreise an Feiertagen und insbesondere zu Reisezeiten besonders stark ansteigen. Dieser sachlich nicht zu rechtfertigende Preissteigerungs-Automatismus darf nicht länger hingenommen werden. Ich appelliere daher auch an die Bundesregierung ihren Druck auf die EU zu verstärken, um endlich wirksame Maßnahmen gegen die globale Spekulation zu implementieren", fordert Frais.

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