Graf: FPÖ-Abgeordnete werden am Hochschul-Dialog nicht weiter teilnehmen

Wissenschaftssprecher fordert Ende der unverbindlichen Gespräche und endlich wieder Arbeit im Parlament

Wien (OTS) - Nach den Rektoren werden auch die FPÖ-Abgeordneten
aus dem verunglückten Hochschuldialog aussteigen. Das kündigte heute FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf an. "Geistig sind ohnehin schon die meisten ausgestiegen. In Wahrheit ist das nicht mehr als Beschäftigungstherapie für die zweite und dritte Garnitur von Experten", so Graf

"Wir haben von Anfang an kritisiert, dass eine derart riesige Runde ohne jede Beschlusskraft als Forum für die immensen Probleme der heimischen Universitätslandschaft ungeeignet ist", so der Wissenschaftssprecher weiter. Schon bei der Einsetzung des Hochschuldialogs am 1. Dezember 2009 haben die Freiheitlichen darauf hingewiesen, dass ein dieses Gremium zwar informativ sei, aber letztlich nichts beschließen könne. "Dahinter steckt offenbar die Taktik, alle Teilnehmer mürbe zu machen und von den Problemen abzulenken. Probleme gehören aber gelöst und nicht zerredet", fordert Graf.

Die Zwischenbilanz des Dialogs sei ernüchternd: Es haben bis dato knapp 20 Sitzungen zu je 4 Stunden stattgefunden. Bei rund 30 Teilnehmern pro Arbeitsgruppe ergibt das etwa 2400 teils sehr gut bezahlte Arbeitsstunden zuzüglich Kosten für die Infrastruktur und das Buffet. "Und das Ergebnis ist Null", stellt Graf fest.

Er fordert Wissenschaftsministerin Karl daher auf, das verunglückte Projekt nun endlich zu stoppen und die Diskussion über die Hochschulpolitik wieder dort zu führen, wo sie hingehört, nämlich im zuständigen Wissenschaftsausschuss und im Plenum des Nationalrats. "Es ist eine Missachtung des Parlaments, wenn dort seit Monaten sinnvolle Anträge vorwiegend der Oppositionsparteien unbehandelt liegen und die Ministerien es vorzieht, im Kaffeekränzchen-Stil jede Menge unverbindliche Plaudereien zu führen", kritisiert Graf. Wie gering Karl das Parlament schätze, sei schon dadurch zu erkennen, dass sich die Termine des Hochschuldialogs vielfach mit Ausschusssitzungen und Plenartagen im Parlament überschneiden.