Strasser/Karas zu Spritpreisen: Werden nicht tatenlos zusehen!

Kommission muss willkürliche Entwicklung am Markt prüfen

Brüssel, 20. März 2010 (ÖVP-PD) "Jetzt sind die Spritpreise schon wieder angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr sogar um ganze
20 Prozent. Das ist für jeden einzelnen im Jahresvergleich eine Mehrbelastung von 250 Euro", kritisiert der ÖVP-Europaklubobmann Dr. Ernst Strasser diese Entwicklung. "Wir werden dabei aber nicht tatenlos zusehen. Diese willkürlichen Preissteigerungen in ganz Europa müssen kontrolliert werden", hat Strasser gemeinsam mit ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas sofort reagiert und eine Anfrage an die Kommission gestellt die lautet: "Preissteigerungen bei Treibstoff stellen eine große finanzielle Belastung für weite Teile der Bevölkerung dar. Die Frage, wie Preise an Tankstellen in der EU entstehen, ist daher zentral. Verbraucherschützer beklagen in diesem Zusammenhang schon seit Langem mangelnde Transparenz". Bereits in der nächsten Plenarsitzung im April soll die Kommission dazu Stellung nehmen. ****

Laut österreichischer Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) berufen sich viele Mineralölunternehmen bei der Preisgestaltung an den Tankstellen auf die sogenannten PLATTS-Notierungen für Spritpreise. "Zum einen herrscht jedoch Unklarheit über das Zustandekommen dieser Notierungen, zum anderen kam es in Österreich nachweislich zu Verzögerungen bei der Angleichung der Abgabepreise an gesunkene PLATTS-Notierungen. Gleichzeitig wurden die Preissteigerungen
sofort an die Konsumenten weitergegeben", so die Kritik. von Seiten des ÖVP-Europaklubs.

Von der Europäischen Kommission verlangen die beiden ÖVP-Abgeordneten jetzt europäische Vergleichsstudien über den Markt. "Falls die Kommission bereits Untersuchungen hat, so müssen diese sofort veröffentlicht werden. Geheimniskrämerei hinter verschlossenen Türen geht nur auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger. Gibt es noch keine Ergebnisse, so erwarten wir uns eine detaillierte Begründung seitens der Kommission sowie rasche Sofortmaßnahmen. Die Belastungsspirale, die vor allem zu Lasten der Pendler und Kraftfahrer geht, muss ein Ende haben!"

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