"DER STANDARD"-Kommentar: "Das ungehobene Potenzial der SPÖ" von Conrad Seidl

Mit entsprechendem Kultur- und Bildungsangebot wären neue Wähler zu holen (Ausgabe ET 16.03.2010)

Wien (OTS) - Die Gemeinderatswahlen sind natürlich nur von
lokaler Bedeutung - und an ihrem immer noch als Hoffnungsträger positionierten Vorsitzenden und Bundeskanzler Werner Faymann kann es nach Lesart der Sozialdemokraten auch nicht liegen, dass ihre Partei in drei Bundesländern durchwegs verloren hat.

Das stimmt sogar in einem wesentlichen Punkt: Das war kein Wahlkampf von Werner Faymann. Es war einer der SPÖ. Und deren Schwäche lässt sich nicht an einer Person festmachen - sondern an vielen, wie es Klubchef Josef Cap ganz offen angesprochen hat, indem er die große Bedeutung von lokalen Einflüssen und Persönlichkeiten betont hat.

Das heißt: Die SPÖ hat kaum geeignete Leute an der Basis aufstellen können. Und sie hat auch den Einfluss verloren, politische Talente für sich zu gewinnen.

Hier aber ist doch die Bundespartei nicht ganz unschuldig: Ihr gelingt es nicht, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem die Sozialdemokratie als eine attraktive Gestaltungskraft wahrgenommen würde. Dafür kann Werner Faymann wenig - er ist allerdings selbst ein Produkt der politischen Entwicklung seit den Kreisky-Jahren. In diesen hat Faymann zur SPÖ gefunden hat. Damals war er Parteirebell, legte sich mit der Kirche und mit der Wiener Parteihierarchie an.

Wie viele andere lernte Faymann aber rasch, dass persönlicher politischer Erfolg anders zu holen ist. Als Wohnbaustadtrat wurde er zur Personifizierung des Verteilungssozialismus Wiener Prägung: eine Gefälligkeit hier, eine Gefälligkeit da und eine Stimmungspflege, die Wohlstand für alle als bereits erreichten Ist-Zustand (im Gegensatz zu den Siebzigerjahren, als darum noch gerungen werden musste) suggeriert.

In der Realität hat das schon in den späten Vranitzky-Jahren immer schlechter funktioniert - aber da hat man sich noch bemüht, es zu verbergen: Kritik an den Zuständen hätte ja womöglich die Haider-FPÖ gestärkt. Dann kam die schwarz-blaue Koalition - und sie lieferte der Sozialdemokratie die allzu bequeme Ausrede, dass eben der böse Neoliberalismus an allem schuld sei.

Das fand Beifall, ohne dass die SPÖ konkrete Lösungsansätze anbieten musste - gegen die Regierung zu sein war Programm genug. Nach den Wahlerfolgen von 2006 und 2008 regierte folglich der Sachzwang.
Den spürt auch die Partei: Sie muss die Interessen des Mittelstands vertreten, in den ihre Mitglieder und Sympathisanten aufgestiegen sind - und wo die ÖVP ein konkurrierendes Angebot macht.

Dabei gäbe es durchaus ein gesellschaftliches Segment, das wert wäre, dass sich die SPÖ darum bemühte: In den vergangenen Jahrzehnten hat sich ein neues Proletariat gebildet, in dem junge, schlecht gebildete, meist männliche Arbeitnehmer (und zunehmend auch Arbeitslose), in den Städten oft mit Migrationshintergrund, keine persönlichen Perspektiven sehen.

Diese Menschen sind schwer zu erreichen, viele wählen nicht - und wenn, dann oft FPÖ. Aber sie dürfen nicht abgeschrieben werden. Ihnen helfen keine theoretischen Bildungskonzepte und keine akademische Umverteilungsdiskussion. Ein konkretes sozialistisches Bildungs- und Kulturangebot und eine attraktive politische und gewerkschaftliche Organisation könnte sie aber erreichen. Damit ist die SPÖ seinerzeit groß geworden. Sie könnte damit jetzt wieder wachsen.

Rückfragen & Kontakt:

Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PST0001