• 11.03.2010, 11:14:18
  • /
  • OTS0139 OTW0139

AUF-Herbert: Fragwürdige und zweifelhafte Prozessführung im Kremser Strafverfahren

Gebotene Sachlichkeit und Unparteilichkeit offenkundig nicht gegeben

Wien (OTS) - Die offensichtlich unobjektive und von einer
einseitigen Meinungsbildung geprägte Haltung von Richter Manfred
Hohenecker im Kremser Strafprozess lasse für den angeklagten
Polizisten im weiteren Verlauf des Verfahrens nichts Gutes erwarten,
reagierte heute der Bundesvorsitzende der AUF (Aktionsgemeinschaft
Unabhängiger und Freiheitlicher), FPÖ-NAbg. Werner Herbert, auf
entsprechende Medienberichte.

"Offensichtlich verwechselt hier Richter Manfred Hohenecker seine
Aufgabenstellung im Gerichtsverfahren mit jener des Staatsanwaltes",
so Herbert weiter. "Es ist doch sehr befremdlich, wenn derjenige,
welcher als Richter objektives Recht sprechen soll, im laufenden
Verfahren von Vornherein zu verstehen gibt, dass er den Aussagen des
angeklagten Polizisten ohnedies keinen Glauben schenkt und ihm sogar
unterstellt "auf Kampf" und "auf Adrenalin", ja sogar "auf der Jagd"
nach den beiden Einbrechern im Supermarkt gewesen zu sein."

Eine derartige Prozessführung sei nicht nur verfahrensrechtlich
höchst bedenklich, sondern lasse auch massive Zweifel an der
Unvoreingenommenheit und der Objektivität von Richter Manfred
Hohenecker aufkommen. "Wie immer man das Verhalten des angeklagten
Polizisten im laufenden Kremser Strafprozess auch moralisch bewerten
möchte - eine derartig einseitige und voreingenommene Prozessführung
hat sich wahrlich niemand verdient", schließt Herbert

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:presse-parlamentsklub@fpoe.at
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
   http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FPK

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel