"KURIER"-Kommentar von Magdalena Rauscher-Weber: "Geben und nehmen"

Um das Budget zu sanieren, soll bei den Familien gespart werden. Das ist fragwürdig.

Wien (OTS) - Es war ein gutes Jahr für die Familien: Die Kinderbetreuungskosten sind absetzbar, der Kinderabsetzbetrag wurde erhöht, die Familienbeihilfe gibt es 13-mal, der Kindergarten ist gratis und wer will, kann ein einkommensabhängiges Karenzgeld beziehen.
Das ist mehr, als viele erwartet hätten. Kaum ist alles wirksam und spürbar (mit dem Steuerausgleich für 2009 kommt jetzt etwa das Geld für die Kinderbetreuung retour), wird wieder über Einsparungen debattiert.
Vor einem Jahr, als Finanzminister Pröll das großzügige Familienpaket angepriesen hat, war längst klar, dass die Wirtschaftskrise auch zur Budgetkrise führen wird. Jetzt ist sie da. Und wieder stehen die Familien im Blickpunkt. Mehr als 230 Millionen Euro sollen 2011 in diesem Bereich eingespart werden. Das ist mehr, als andere Ressorts beitragen müssen. Die 13. Familienbeihilfe, die noch schnell vor der Wahl 2008 beschlossen wurde, kostet 250 Millionen im Jahr - sie scheint akut gefährdet.
Wie gewonnen, so zerronnen, könnte man sagen. Aber so einfach ist das nicht. Der Finanzminister wollte mit der Familienförderung Prioritäten setzen und die kann man nicht einfach verschieben, wenn das Geld knapp wird - auch wenn gerade keine Wahlen anstehen.

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