LR Dobernig: Warten seit einem Jahr auf Sparvorschläge Rohrs!

SPÖ stellt sich schmollend ins Winkerl und verweigert die Arbeit

Klagenfurt (OTS) - Anlässlich der heutigen Ausführungen von Noch-SPÖ-Vorsitzenden Rohr erinnert Finanzreferent Harald Dobernig daran, dass Rohr bereits im Vorfeld der Budgeterstellung für 2009 und 2010 großspurig angekündigt hat, seine Sparvorschläge und Innovationen zu präsentieren. "Wir warten jetzt seit einem Jahr auf diese Vorschläge Rohrs. Daher ist auch die Erwartungshaltung für positive Beiträge seinerseits zum Budget 2011 eher gering", so Dobernig.

Logischerweise seien auch die SPÖ-Regierungsmitglieder zur Mitarbeit beim Budgetkonvent eingeladen. "Rohr und Kaiser stellen sich schon vorab schmollend ins Winkerl und verweigern die Arbeit. Sie müssen trotz Parteichaos ihren Beitrag für Kärnten leisten", so Dobernig. Hätte Rohr anstatt polemische Aussendungen zu diktieren aufmerksam die Ankündigung Dobernigs gelesen, hätte er feststellen können, dass gerade der genaue Zeitplan erstellt werde. Konstruktive Vorschläge würden beim Budgetkonvent natürlich gerne entgegengenommen, auch wenn die Wahrscheinlichkeit, dass diese von der SPÖ kommen werden, relativ gering sei.

Während in Kärnten beim Budgetkonvent alle möglichen Sparmaßnahmen bei den Ausgaben eruiert werden, habe die SPÖ-ÖVP Bundesregierung bereits ungeniert Steuererhöhungen zur Budgetsanierung angekündigt. "Rohr sollte in seinen letzten Wochen als Parteichef auf seinen Bundeskanzler einwirken, um diese neuen Belastungen von den Menschen abzuwenden", so Dobernig abschließend.

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