Kopf: Sparen, um in die Zukunft investieren zu können

Akzente bei Sicherheit, Arbeit, Bildung und Wissenschaft

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Wir sparen, um in die Zukunft investieren zu können", betont ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf anlässlich der Einigung zum Finanzrahmengesetz, und weiter: "In Zeiten der Krise haben wir kraftvoll geholfen, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft stabil zu halten." Durch diese richtigen und wichtigen Maßnahmen, die im Schlüsseljahr 2010 voll zu greifen beginnen, hat sich jedoch der Schuldenstand und das Budgetdefizit der Republik erhöht. Jetzt gilt es daher, mit der Sanierung des Staatshaushaltes zu beginnen. "Akzente" würden in den Bereichen Sicherheit, Arbeit, Bildung und Wissenschaft gesetzt. ****

Mit den heute beschlossenen Ausgabenobergrenzen der einzelnen Ministerien wird im Jahr 2013 wieder ein Defizit von weniger als drei Prozent erreicht. "Für die ÖVP ist klar, dass dies primär ausgabenseitig erfolgen muss. Es ist dabei eine sehr schmerzliche Tatsache, dass an steuerlichen Maßnahmen offensichtlich kein Weg vorbeiführt", so Kopf. In harten Verhandlungen mit der SPÖ hat die ÖVP jedoch letztlich durchgesetzt, dass die Einsparungen zu 60 Prozent ausgabenseitig und zu 40 Prozent einnahmenseitig erfolgen müssen.

"Für jeden Euro, den wir einnehmen, müssen wir eineinhalb Euro einsparen", hebt Kopf hervor. Für die ÖVP ist dabei klar: Die geplanten Maßnahmen müssen sozial verträglich, wirtschaftlich vernünftig und finanziell nachhaltig sein. Jeder wird dazu seinen Beitrag leisten müssen. "Wir müssen sparen, um die enormen Schulden abzubauen und die Zinsenlast zu verringern, denn schon heute zahlen wir jährlich mehr an Zinsen als wir für den gesamten Bildungsbereich ausgeben können. Wir sparen, damit Österreich ein Land bleibt, das Zukunft hat, denn letztlich geht es dabei um die Ziele, die wir mit unserer Arbeit erreichen wollen: Wachstum steigern, Arbeitsplätze schaffen und Bildung stärken", so der ÖVP-Klubobmann abschließend. (Schluss)

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