Muttonen: Für eine Welt ohne Atomwaffen

Außenpolitischer Ausschuss behandelt Fünf-Parteien-Antrag

Wien (OTS/SK) - "Eine Welt ohne Atomwaffen ist ein wichtiges Ziel und ich begrüße es, dass hier alle Parlamentsfraktionen an einem Strang ziehen", bekräftigte am Dienstag Christine Muttonen, außenpolitische Sprecherin der SPÖ, anlässlich der Behandlung eines Fünf-Parteien-Antrags zu diesem Thema im außenpolitischen Ausschuss. "2010 ist ein entscheidendes Jahr für Fortschritte in der Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Unmittelbar bevor steht etwa der Abschluss des Nachfolgeabkommens zwischen den USA und Russland zur Reduzierung strategischer Atomwaffen. Bei diesem wichtigen Thema muss Österreich mit einer Stimme sprechen und sich international für Abrüstung stark machen. Ziel des Antrags ist daher, dass Österreich sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzt, die Bemühungen von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstützt und in Kooperation mit anderen Staaten für die Erarbeitung einer internationalen Atomwaffenkonvention eintritt", so Muttonen gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Im Mai findet eine Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt, der seit 1968 die Grundlage für nukleare Abrüstung darstellt. Angesichts geänderter weltpolitischer Konstellationen und Herausforderung bedürfe es jedoch weitergehender Instrumente zur Umsetzung einer atomwaffenfreien Welt, erläuterte die außenpolitische Sprecherin. "Hier wäre etwa das Inkrafttreten des Atomtest-Stop-Vertrags oder die Erarbeitung einer umfassenden Nuklearwaffenkonvention, die Entwicklung, Tests, Produktion, Besitz und Einsatz von Atomwaffen für illegal erklärt, ein zentraler Schritt", so Muttonen. Daher sei der Fünf-Punkte-Plan zur atomaren Abrüstung vom UN-Generalsekretär zu unterstützen. "Ob bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages die Weichen in Richtung einer Welt ohne Atomwaffen gestellt werden, hängt nicht zuletzt vom Willen von Staaten wie Österreich ab, sich für rechtlich verbindliche Abrüstungsinstrumente einzusetzen", so Muttonen abschließend. (Schluss) bj/mp

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