Mitbestimmen am 25. April: Bundespräsidentenwahl 2010 in Wien

Erstinformation für BürgerInnen unter www.wahlen.wien.at online

Wien (OTS) - Am Sonntag, dem 25. April 2010, findet in Österreich die Bundespräsidentenwahl 2010 statt. Erstinformationen für die BürgerInnen sind bereits unter www.wahlen.wien.at online. "Wien hat jedenfalls wieder ein umfassendes Service- und Informationspaket zur Bundespräsidentenwahl geschnürt, denn nur wer gut informiert ist, ist auch motiviert zur Wahl zu gehen," betonte die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger. ****

Wer ist in Wien wahlberechtigt?

Wählen dürfen alle ÖsterreicherInnen, die bis zum 25. April 1994 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 2. März 2010 in Wien begründet haben.

AuslandsösterreicherInnen, die in der Wiener Wählerevidenz eingetragen sind, dürfen an dieser Wahl teilnehmen. Sie müssen zur Ausübung ihres Wahlrechts eine Wahlkarte beantragen.

Reklamationsverfahren

Ab Mitte März 2010 werden Hauskundmachungen mit der Information, wie viele Wahlberechtigte pro Wohnung eines Hauses im Wählerverzeichnis eingetragen sind, versandt. Ab Dienstag, dem 23. März 2010, liegt in allen Wahlreferaten in den Magistratischen Bezirksämtern das Wählerverzeichnis zur öffentlichen Einsicht auf. Im anschließenden Reklamationsverfahren (23. März bis 1. April 2010) kann gegen Eintragungen im Wählerverzeichnis schriftlich oder mündlich Einspruch erhoben bzw. eine fehlende Eintragung beantragt werden.

Wo kann gewählt werden?

Spätestens eine Woche vor der Wahl sollten WählerInnen in ihren Briefkästen die "Amtliche Wahlinformation" vorfinden. Diese informiert, in welchem Sprengel bzw. Wahllokal gewählt werden kann. Wer die "Amtliche Wahlinformation" mit ins Wahllokal nimmt, hat den Vorteil, schneller im Wählerverzeichnis gefunden zu werden.

Wann kann gewählt werden?

Die Wahllokale in Wien sind am Wahltag, am 25. April 2010, in der Zeit von 7.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Darüber hinaus wird auch die Möglichkeit bestehen am Westbahnhof zu wählen, und zwar ab 5.30 Uhr.

Briefwahl

Wer am Wahltag nicht in seinem nach dem Hauptwohnsitz zugeteilten Wahllokal wählen kann, hat die Möglichkeit mit einer Wahlkarte per Briefwahl seine Stimme abzugeben. Der ausgefüllte Stimmzettel und die ausgefüllte Wahlkarte müssen dazu bis spätestens 30. April 2010, 14.00 Uhr, per Post, per Boten oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen.

Alternativ zur Briefwahl kann man bei der Bundespräsidentenwahl 2010 mit einer Wahlkarte in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich wählen.

Wählen im Krankenbett

BürgerInnen, die sich am Wahltag in einer Krankenanstalt oder einem Geriatriezentrum befinden, können sich über die Spitalsverwaltung eine Wahlkarte besorgen lassen. WählerInnen, die ihr Wahllokal auf Grund von Bettlägerigkeit oder mangelnder Geh- und Transportfähigkeit nicht persönlich aufsuchen können, können beim Wahlreferat des zuständigen Magistratischen Bezirksamtes eine Wahlkarte beantragen. Damit haben sie die Möglichkeit, per Brief zu wählen oder sie werden auf speziellen Antrag am Wahltag von einer Wahlkommission besucht.

Wie kann man eine Wahlkarte beantragen?

Eine Wahlkarte kann bis zum 21. April 2010 schriftlich (E Mail, Fax oder formloser schriftlicher Antrag) bzw. bis zum 23. April 2010, 12.00 Uhr, persönlich beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamtes beantragt werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich! Wahlkarten werden allerdings voraussichtlich erst ab Anfang April 2010 ausgegeben, da erst ab diesem Zeitpunkt die Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl 2010 vorliegen.

Am Wahltag

Am Wahltag ist in den Wahllokalen ein gültiger amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis, Führerschein, Studierendenausweis, etc.) vorzuweisen. Wer zusätzlich eine Wahlkarte hat, übergibt diese der Wahlbehörde.

Unterstützungserklärungen

Bis 26. März 2010, 17 Uhr, haben WahlwerberInnen die Möglichkeit, die für die Kandidatur notwendigen 6.000 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Unterschreiben können wahlberechtigte ÖsterreicherInnen mit Hauptwohnsitz in Wien die Unterstützungserklärung in jedem Magistratischen Bezirksamt oder in der Magistratsabteilung 62 -Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten, 1080 Wien, Lerchenfelder Straße 4, 3. Stock.

Weitere Informationen sind beim Wiener Stadtinformationszentrum unter der Telefonnummer 01/525 50 oder im Internet unter www.wahlen.wien.at erhältlich. (Schluss) gph

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