Fix ist nix - und ein Ja schon gar nicht (von Daniela Gross)

Ausgabe 6. März 2010

Klagenfurt (OTS) - Handschlag drauf. Abgemachte Sache. Welch törichte Eigenschaft, sich heutzutage auf ein Wort zu verlassen. Das muss auch die SPÖ einsehen, nachdem der Koalitionspartner schon das Ausstiegsszenario aus der vereinbarten Mindestsicherung vorbereitet. Obwohl die ÖVP sich mit dem Ja zur Sozialleistung das rote Ja zum Transparenzkonto erkauft hat. Wie viel das schwarze Wort wiegt (in dem Fall also nichts!), zeigt sich verblüffend schnell. Fritz Kalteneggers Versuch, gefürchteten Missbrauch bei der Sozialleistung vorzuschieben, ist offensichtlich nichts anderes als die Vorhut.

Damit will die Volkspartei wohl (ein weiteres Mal) ihre Macht demonstrieren. Das dürfte die SPÖ erkannt haben, denn anstatt sich auf das vereinbarte Wort zu berufen und eine Debatte gar nicht erst aufflackern zu lassen, tut sie es den Schwarzen gleich und stellt vice versa das schwarze Vorzeigeprojekt, die Transparenzdatenbank, infrage. Das sie ebenfalls mit ihrem Wort besiegelt hat. So du mir, so ich dir. Der Clinch ist perfekt. Nur das Niveau lässt zu wünschen übrig.

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/413

Rückfragen & Kontakt:

Kärntner Tageszeitung
Chefredaktion
Tel.: 0463/5866-502
redaktion@ktz.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | KTI0001