Arbeitslosengeld: 93.000 Sperren im Vorjahr

Davon nur 13.000 Sperren wegen Missbrauchs - Mehr als die Hälfte der Sanktionen wegen Versäumnis eines Kontrollmeldetermins

Wien (OTS) - Die Zahl der vom Arbeitsmarktservice (AMS) verhängten Sperren von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe ist im Vorjahr um 4.835 auf insgesamt 93.092 gestiegen. Hauptgrund für den Anstieg ist der mit der Wirtschaftskrise verbundene starke Zuwachs der Arbeitslosigkeit. Die Zahl der von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen stieg im Vorjahr auf 852.180 Personen. Dies geht aus aktuellen Daten des AMS hervor.

Mehr als die Hälfte der insgesamt 93.092 Sperren wurden wegen Versäumnis des Kontrolltermins (nach § 49 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes) verhängt. Hält ein/e Arbeitsuchende/r den mit seinem oder seiner Berater/in vereinbarten Termin nicht ein bzw. bleibt dem Termin unentschuldigt fern, setzt das AMS vorübergehend das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe bis zur neuerlichen Kontaktnahme bzw. Dokumentation von entschuldbaren Gründen aus. Im Vorjahr war dies 52.800 Mal (plus 8.268 gegenüber 2008) der Fall.

Auf insgesamt 13.152 Sperren (plus 383) angestiegen sind die eigentlichen Sanktionen wegen Missbrauchs. Bei Verweigerung oder Vereitelung der Arbeitsaufnahme (nach § 10 ALVG) erwartet die Betroffenen eine Sperre des Arbeitslosengeldes oder der Notstandshilfe von sechs Wochen. Im Wiederholungsfall wird eine Sperre von acht Wochen verhängt. Bei gänzlicher Arbeits- und Schulungsunwilligkeit (nach § 9 ALVG), also wenn der Betroffene weder einen Kurs besuchen noch auf einen Arbeitsplatz vermittelt werden will, wird das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe auch gänzlich gestrichen.

"Die Zunahme der sogenannten Sperren ist - neben dem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit aufgrund der Wirtschaftskrise - auch auf die intensivere Betreuung der Jobsuchenden und die verbesserten Kontakte des AMS zu den Betrieben zurückzuführen. Denn erst durch die Rückmeldung der Betriebe ergeben sich für das AMS Anhaltspunkte für etwaige Sanktionen wegen Arbeitsunwilligkeit", so Johannes Kopf, Vorstandsmitglied des AMS Österreich.

Bei Selbstkündigung oder selbstverschuldete Beendigung eines Dienstverhältnisses erhält man laut Arbeitslosenversicherungsgesetz die ersten vier Wochen kein Arbeitslosengeld. Auch diese Fälle werden unter dem Begriff Sanktionen (nach § 11 Arbeitslosenversicherungsgesetz) erfasst. Davon waren im Vorjahr insgesamt 27.140 Personen betroffen, um 3.816 Betroffene weniger als noch 2008.

Von 2000 bis 2009 ist die Gesamtzahl der Sperren des Arbeitslosengeldes oder der Notstandshilfe deutlich gestiegen. Waren es im Jahr 2000 noch knapp 56.000 Sperren, so stieg der Vergleichswert im Jahr 2003 auf fast 72.000 Fälle. 2006 gab es 86.500 Sperren und 2009 kletterte die Zahl der Sperren auf ein Niveau von insgesamt 93.000.

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