Darabos: Österreichische Sicherheitsdoktrin soll überarbeitet werden

Rot-weiß-rotes Profil bei europäischer Zusammenarbeit schärfen

Wien (OTS/SK) - Im Rahmen der Präsentation des Buches "Strategie und Sicherheit 2010" nahm Verteidigungsminister Norbert Darabos zur europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Stellung und kündigte dabei an, eine Diskussion zur Überarbeitung der aktuellen NATO-affinen Sicherheitsdoktrin zu initiieren. Angesichts neuer Aufgabenstellungen und Herausforderungen möchte der Verteidigungsminister "über die Neuaufsetzung der österreichischen Sicherheitsdoktrin nachdenken, um sie an aktuelle Erfordernisse anzupassen". Er werde eine Initiative für einen transparenten Überarbeitungsprozess starten, so Darabos. ****

Der Verteidigungsminister wies in seinem Statement darauf hin, dass die österreichische Sicherheitspolitik "untrennbar mit der EU verbunden ist", und sprach sich klar für eine Fortführung der "Europäisierung der österreichischen Sicherheitspolitik" aus. Die österreichische Neutralität sei durch dieses Vorhaben nicht gefährdet, betonte Darabos. Er verwies diesbezüglich auf den Vertrag von Lissabon, in dem Österreich ein Sonderstatus zugesichert ist. Aus der innereuropäischen Zusammenarbeit ergebe sich für die Österreicherinnen und Österreicher ein "realer Mehrwert", so Darabos.

Für die zukünftige Zusammenarbeit bei der europäischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik, sprach sich Verteidigungsminister Darabos klar für eine "Schärfung des rot-weiß-roten Profils" aus. Durch Spezialisierung auf ABC-Abwehr, Pionier-Arbeit, Such- und Rettungskräfte und Spezialeinsatzkräfte könne Österreich einen wertvollen Beitrag zur gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik leisten. Bereits jetzt befindet sich Österreich im innereuropäischen Vergleich unter den Top-Fünf bei der Teilnahme an Auslandseinsätzen.

Der Verteidigungsminister bedankte sich bei den Herausgebern und Autoren und würdigte das Buch als "wertvollen Beitrag zur Diskussion über österreichische Sicherheitspolitik". (Schluss) sa

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