"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Die Tiroler SPÖ muss wieder laufen lernen" (Von PETER NINDLER)

Ausgabe vom 28. Februar 2010

Innsbruck (OTS) - Die breite innerparteiliche Solidarität muss SP-Chef Hannes Gschwentner jetzt nützen und seine Partei auf Vordermann bringen.

Die Sozialdemokratie steckt in einer tiefen Krise. 40 Jahre nach Bruno Kreiskys Wende verlieren seine Enkel Wahl um Wahl. Österreichweit, nicht nur in Tirol. In Tirol spielt allerdings der Faktor Fritz Dinkhauser eine Rolle, der die Genossen bei der Landtagswahl 2008 entzaubert hat.

Nach dem Ultimatum von ÖGB-Chef Gerhard Schneider an Parteichef Gschwentner ("Kurswechsel oder Wechsel an der SP-Spitze") besteht jedenfalls Handlungsbedarf. Angesichts der breiten Unterstützung, die Gschwentner jetzt erfährt - von Gewerkschaftern bis hin zu den Altvorderen um Ex-Minister Herbert Salcher -, muss der Parteiobmann dauraus auch etwas machen. Denn einige müssen endlich aufwachen. Gschwentner und LR Gerhard Reheis leisten ausgezeichnete sachpolitische Arbeit in der Landesregierung, der Landtagsklub bemüht sich ebenfalls. Aber wo spürt man bitteschön die Partei?
Wo wird in der SPÖ noch gelaufen? Manchmal hat man das Gefühl, das Wichtigste in der Tiroler SPÖ ist die Funktion, die man in ihr bekleidet. Und die gilt es zu erhalten. Wo verstecken sich die SPÖ-Bürgermeister, wenn es um zentrale Themen wie Raumordnung oder leistbares Wohnen geht?

Gschwentner muss die Partei wieder zum Laufen bringen. Die breite Solidarität für ihn beweist, dass viele das auch tun wollen. Jetzt liegt es an ihm, das Laufrad in Gang zu setzen. Es benötigt endlich wieder einen politischen Parteigeschäftsführer und eine Landesparteizentrale, die die Regierungspolitik der SPÖ auch verkaufen und in der Öffentlichkeit begleiten. Und starke Parteistimmen müssen nicht immer auf einer Linie mit koalitionären Regierungskompromissen sein.

In einem hat Schneider sicher Recht: Bis Herbst hat Gschwentner Zeit. Nur, es geht weniger um einen Kurswechsel als darum, dass die Genossen und die Basis wieder Klinken putzen.

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