"Die Presse am Sonntag" Leitartikel: Prölls Verfaymannung, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 28.02.2010

Wien (OTS) - Was wurde eigentlich aus der Nachwuchshoffnung und schwarzen Lichtgestalt Josef Pröll? Offenbar leider ein Taktierer und Umfragen-Angstkaiser wie all die anderen?

Die akademische Königsdisziplin der gepflegten politischen Erörterung am Stammtisch einschlägiger Wirtshäuser ist die Politikwissenschaft. Anders lässt sich die Brisanz und Genialität der gefeierten Wissenschaftler dieser Tage nicht erklären: Als in dieser Woche ÖVP und Grüne wie erwartet beschlossen, die irrelevante Präsidentenwahl als solche zu behandeln und keinen Kandidaten aufzustellen, verblüffte uns der berühmte Politologe der Donau-Universität Krems, Peter Filzmaier, im öffentlich-rechtlichen Äther mit einer riskanten Einschätzung. Heinz Fischer werde gegen die wahrscheinliche FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz leichtes Spiel haben! Die FPÖ aber wegen der ÖVP-Absage besser dastehen. Noch substanzieller analysieren nur Meinungsforscher, die ihr Geschäft so beherrschen, dass sie auf Umfragen mit schwammigen Bandbreiten längst verzichten können: Der schwarz-grüne Verzicht werde sich "negativ" auf die Wahlbeteiligung auswirken, so David Pfarrhofer von market. Unglaublich.
Josef Pröll verzichtet aus guten strategischen Gründen darauf, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Angesichts der Erfolgsaussichten Fischers fand sich weder ein entsprechender Kandidat - Christine Marek muss schon die Wiener ÖVP übernehmen -noch eine Finanzierung. Außerdem hat das die SPÖ auch schon einmal getan: Gegen Thomas Klestil musste nicht eigens ein Sozialdemokrat aufstehen. Auch wenn die Gefahr der Überparteilichkeit bei Heinz Fischer in etwa so groß ist wie das potenzielle Amtsverständnis von Barbara Rosenkranz republikanisch. Josef Pröll hat anderes zu tun. Nur was eigentlich? Das tägliche Interview und die - durchaus verständlichen - Attacken gegen Privilegien in und um die ÖBB erledigt sein General-, Verzeihung: Staatssekretär Reinhold Lopatka wie seinen alten Job damals in der Lichtenfelsgasse. Prölls Indien-Dienstreisen zwecks Ankurbelung der heimischen Finanzen und Werbung für den Drehort Österreich bei der Filmindustrie auf dem Subkontinent sind zwar lang und beschwerlich, aber irgendwann auch wieder zu Ende.
Nein, Josef Pröll ist mit der komplexen Tätigkeit politischen Taktierens beschäftigt. Dafür bedarf es großen strategischen Geschicks, eines entscheidungsfreudigen Bauches und eines steten Blickes auf die Umfragen. Bankensteuer? Mag die Mehrheit, daher Ja sagen und für die Vernunft nachher bremsen. Budgetkonsolidierung? Mag die Minderheit und ist generell sehr kompliziert, daher nicht vor den Wahlen. Asylaufnahmezentrum im Burgenland? Mag Maria Fekter, daher soll sie das allein ausbaden. Bundesstaatsreform? Mag keiner außer ein paar Exoten, daher soll Lopatka damit spielen.
Die Verfaymannung Josef Prölls, der ehemaligen Zukunftshoffnung und Lichtfigur der abgedunkelten Schüssel-Zeit, schreitet munter voran. Dabei hätte er alle Chancen (gehabt): Nie zuvor war oder ist es dank der allgemeinen wirtschaftlichen Verunsicherung so logisch und so sinnvoll, Klartext zu reden und notfalls unpopulär klingende Maßnahmen anzukündigen und im Idealfall sogar zu erklären. Doch Pröll bastelt lieber mit Vorhaben wie der "Gründung einer CSI Hypo" an der Oberhoheit über die Illustriertenkurzmeldungen als an ernsthaften Themen. Was macht eigentlich Frau Bandion-Ortner?
Interessanterweise kommt von Pröll, der einst mit den sogenannten Perspektivengruppen Partei und Medien erfolgreich unterhalten hat, auch wenig Grundsätzliches. Ein mögliches Verbot von Kreuzen in den Schulen? Der Umgang Österreichs mit 500.000 - teils übrigens nicht besonders religiösen - moslemischen Bürgern? Werte? Eine breite Debatte ist dem Chef der christlich-sozialen Partei und seinen Strategen zu mühselig und unzeitgemäß. Das muss es aber nicht sein. Zugegeben: Mit dem sogenannten Transferkonto hat Pröll - vielleicht so gar nicht beabsichtigt - eine kleine Debatte über Transparenz und Treffsicherheit von Sozialleistungen angezettelt. Doch auch dazu ist nichts mehr von ihm zu hören.
Wie wäre es mit etwas echter Politik? Ab Montag bei der Regierungsklausur? Guten Morgen jedenfalls, Herr Vizekanzler.

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